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Schulwegkommission

Vorlagentyp: OFCDU
32 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Zum Erstaunen der Berkersheimer Bürger sowie des Ortsbeirates 10 wurde ein Vor-Ort-Termin im Rahmen der Schulwegkommission in Berkersheim abgelehnt, obwohl eine solche aufgrund des bestehenden und künftigen Gefährdungspotentials durch Bauverkehr mit 40-Tonner-LKW insbesondere im sehr engen Straßenbereich ohne Bürgersteig in Berkersheim dringend angezeigt ist. Der Ortsbeirat 10 rügt hiermit ausdrücklich dieses verantwortungslose Verhalten der Stadt Frankfurt am Main.

Inhalt

Antrag vom 19.03.2019, OF 733/10

Betreff: Schulwegkommission Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Zum Erstaunen der Berkersheimer Bürger sowie des Ortsbeirates 10 wurde ein Vor-Ort-Termin im Rahmen der Schulwegkommission in Berkersheim abgelehnt, obwohl eine solche aufgrund des bestehenden und künftigen Gefährdungspotentials durch Bauverkehr mit 40-Tonner-LKW insbesondere im sehr engen Straßenbereich ohne Bürgersteig in Berkersheim dringend angezeigt ist. Der Ortsbeirat 10 rügt hiermit ausdrücklich dieses verantwortungslose Verhalten der Stadt Frankfurt am Main. Dies vorausgeschickt, wolle die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, sicherzustellen, dass erbetene Schulwegkommissionstermine nicht ersatzlos abgesagt werden oder diese von vornherein ausfallen, obwohl dies vor Ort wegen aktueller Gefährdungslage als erforderlich angesehen wird.

Begründung: Das Ablehnen von sinnvollen und unbürokratischen Vor-Ort-Terminen durch städtische Zuständigkeiten wegen eventuell weiterer Verantwortlichen ist schlicht nicht akzeptabel. Es sollte ganz im Gegenteil Aufgabe der Stadt sein, sodann weitere Verantwortliche zu einem Vor-Ort-Termin gleich mit einzuladen, um in der Sache möglichst schnell weiter zu helfen. Es ist bedauerlich, dass so unnötige Bürokratie, mehr Aufwand, viel Misstrauen und zudem Unverständnis entstanden, ohne dass die Gefahr vor Ort reduziert wurde.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. März 2019Sie sind hier
    OFOF 733/10Schulwegkommission
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. März 2019OMOM 4378SchulwegkommissionDirektanregung
  3. 28. Oktober 2019Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 2012SchulwegkommisionStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 30 · 19.03.2019
TO I, TOP 23
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4378 2019 Die Vorlage OF 733/10 wird als Anregung an den Magistrat beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen