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Schulwegkommission

Vorlagentyp: OM
32 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 19.03.2019, OM 4378 entstanden aus Vorlage: OF 733/10 vom 19.03.2019

Betreff: Schulwegkommission Zum Erstaunen der Berkersheimer Bürger sowie des Ortsbeirates 10 wurde ein Vor-Ort-Termin im Rahmen der Schulwegkommission in Berkersheim abgelehnt, obwohl ein solcher aufgrund des bestehenden und künftigen Gefährdungspotenzials durch Bauverkehr mit 40-Tonner-Lkw insbesondere im sehr engen Straßenbereich ohne Bürgersteig in Berkersheim dringend angezeigt ist. Der Ortsbeirat 10 rügt hiermit ausdrücklich dieses verantwortungslose Verhalten des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main. Der Magistrat wird daher in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, sicherzustellen, dass erbetene Schulwegkommissionstermine nicht ersatzlos abgesagt werden oder diese von vornherein ausfallen, obwohl diese vor Ort wegen aktueller Gefährdungslage als erforderlich angesehen werden.

Begründung: Das Ablehnen von sinnvollen und unbürokratischen Vor-Ort-Terminen durch städtische Zuständigkeiten wegen eventuell weiterer Verantwortlichen ist schlicht nicht akzeptabel. Es sollte ganz im Gegenteil Aufgabe des Magistrats sein, sodann weitere Verantwortliche zu einem Vor-Ort-Termin gleich mit einzuladen, um in der Sache möglichst schnell weiter zu helfen. Es ist bedauerlich, dass so unnötige Bürokratie, mehr Aufwand, viel Misstrauen und zudem Unverständnis entstanden sind, ohne dass die Gefahr vor Ort reduziert wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. März 2019OFOF 733/10SchulwegkommissionOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. März 2019Sie sind hier
    OMOM 4378Schulwegkommission
    Direktanregung
  3. 28. Oktober 2019Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 2012SchulwegkommisionStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 10
Sitzung 33 · 13.08.2019
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 34 · 10.09.2019
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 35 · 22.10.2019
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40 1

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