Bewohnerparkzonen in Westhausen vorrangig einrichten
Zusammenfassung
Der Magistrat plant die Einführung von Bewohnerparkzonen in Westhausen in zwei Stufen. Zunächst sollen bestehende Zonen bewirtschaftet werden, gefolgt von der Einführung neuer Zonen, die aufgrund von Überwachungsmangel bisher nicht umgesetzt werden konnten. Ziel ist es, den Parkdruck zu regulieren und die Bürgerbeteiligung zu fördern.
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E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat hat in seinem Bericht B 299/2019 vom 16.08.2019 dargelegt, dass eine Änderung beim Bewohnerparken in zwei Stufen umgesetzt werden soll: "In der ersten Stufe ist die Bewirtschaftung der Bewohnerparkzonen in den bestehenden Zonen (37 Zonen) einzuführen." ... "In der zweiten Stufe soll das Bewohnerparken um ca. 20 Zonen, hauptsächlich um den Alleenring herum, eingeführt werden, die bisher von den Ortsbeiräten gefordert, aber wegen Mangel an Überwachungskräften vom Magistrat nicht eingeführt werden konnten. Es dient zur Kenntnis, dass von der Straßenverkehrs-Ordnung die Einrichtung der Zonen an den Nachweis des Parkdrucks sowie an bestimmte Formen der Bürgerbeteiligung geknüpft ist, sodass ein erheblicher Zeitaufwand an die Einführung gestellt werden muss." Erst nach der Umsetzung der beiden Stufen wird der Magistrat entscheiden, ob und wenn ja, in welchen Gebieten darüber hinaus noch das Bewohnerparken eingeführt werden soll.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Dezember 2017STST 2474Entwicklung eines Verkehrskonzeptes für die Siedlung WesthausenStellungnahme
- 25. März 2019OFOF 358/7Bewohnerparken in der Siedlung WesthausenOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, die_farbechten_-_LINKE., FDP, BFF, fraktionslos
- 14. Mai 2019VV 1283Bewohnerparken in der Siedlung WesthausenAnfrage
- 9. September 2019STST 1768Bewohnerparken in der Siedlung WesthausenStellungnahme
- 11. Juni 2021OFOF 26/7Bewohner-Parkzonen in Westhausen vorrangig einrichtenOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
- 29. Juni 2021OMOM 343Bewohnerparkzonen in Westhausen vorrangig einrichtenDirektanregung
- 25. Oktober 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 201 WochenSTST 1980Bewohnerparkzonen in Westhausen vorrangig einrichtenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab