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Sofortige Eröffnung des Bürgeramtes in Nieder-Erlenbach

Vorlagentyp: STMagistrat
78 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Wiedereröffnung des Bürgeramtes in Nieder-Erlenbach, das seit dem 15.08.2023 wieder geöffnet ist. Die Erweiterung der Servicezeiten auf einen zweiten Tag ist nach der Landtagswahl im Oktober geplant, um den Bürgern einen besseren Zugang zu den Dienstleistungen zu ermöglichen.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Außenstelle des Bürgeramtes in Nieder-Erlenbach ist seit dem 15.08.2023 jeweils dienstags in der Zeit von 8 Uhr bis 13 Uhr geöffnet. Die Erweiterung der Servicezeiten auf einen zweiten Tag ist - wie in allen Außenstellen - nach der Landtagswahl im Oktober vorgesehen. Während der Urlaubszeit sowie der Phase der Briefwahl, bei der auch Personal des Bürgeramtes mithelfen muss, fehlt das nötige Personal, um auch die kleinen Standorte betreiben zu können.

Die Wiedereröffnung erfolgte mit einem zweiten vollwertigen Arbeitsplatz. Anders als vor der Schließung wird das vollständige Dienstleistungsspektrum des Bürgeramtes angeboten. Dazu gehören auch Pässe und Ausweise.

Die lange Schließung war insbesondere dem Umstand geschuldet, dass eine Anbindung an das Internet bzw. das städtische Netz lange auf sich warten ließen.

Der alte Anschluss, über den bis zur Corona-Pandemie der Bürgerservice in der Außenstelle Nieder-Erlenbach abgewickelt werden konnte, wurde seitens des Telekommunikationsanbieters aufgrund gravierender technologischer Veränderungen gekündigt. Er besaß darüber hinaus aber auch nicht die Bandbreite, um Pässe und Ausweise beantragen und übermitteln zu können.

Den Auftrag für einen neuen performanten Anschluss erhielt daraufhin zunächst ein anderer Unternehmensdienstleister. Das Unternehmen konnte den Auftrag jedoch nicht realisieren, was leider erst sehr spät feststand. Daraufhin wurde der frühere Telekommunikationsanbieter erneut beauftragt. Neue Kabel mussten verlegt und angeschlossen werden. Die Arbeiten wurden am 14.07.2023 abgeschlossen.

Bei dem anschließenden technischen Funktionstest wurde festgestellt, dass die für die Dienstleistungen des Bürgeramtes erforderlichen Änderungsterminals keine Verbindung zur Bundesdruckerei aufbauen konnten. Der Anschluss der Änderungsterminals ist auch in den anderen Außenstellen ein neuralgischer Punkt und führte wiederholt zu ungeplanten Schließungen. Nach Herstellung der Verbindung zur Bundesdruckerei sowie der Schaltung der notwendigen Sicherheitstechnik war die Außenstelle betriebsbereit und konnte Mitte August mit zwei Bedienplätzen endlich wiedereröffnet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. März 2022OMOM 1918Eröffnung des Bürgeramtes mit allen DienstleistungenDirektanregung
  2. 4. Juli 2022STST 1505Eröffnung des Bürgeramtes mit allen DienstleistungenStellungnahme
  3. 13. November 2022OFOF 97/13Sofortige Eröffnung des Bürgeramts in Nieder-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 29. November 2022OMOM 3173Sofortige Eröffnung des Bürgeramts in Nieder-ErlenbachDirektanregung
  5. 10. März 2023STST 663Sofortige Eröffnung des Bürgeramts in Nieder-ErlenbachStellungnahme
  6. 18. September 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 78 Wochen
    STST 1914Sofortige Eröffnung des Bürgeramtes in Nieder-Erlenbach
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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