Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-Ring
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Stellungnahme des Magistrats vom 07.11.2002, ST 1891
Betreff:
Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-Ring
Der Magistrat hat die Anregung des Ortsbeirates 10 sowie weiterer Ortsbeiräte und die große Anzahl von Eingaben und Beschwerden seitens der Bürger über die Auswirkungen der 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung zum Anlass genommen, die Notwendigkeit für die mit dieser Satzung durchgeführten Änderungen der Reinigungsklassen noch einmal eingehend zu überprüfen. Hierzu fand eine gemeinsame Begehung des Ben-Gurion-Rings mit Vertretern des Ortsbeirates, Anwohnern, Vertretern des Umweltamtes und des beauftragten Dienstleistungsunternehmens statt. Ergebnis der Ortsbesichtigung war, dass angesichts der vor Ort angetroffenen Verhältnisse und des vorherrschenden Sauberkeitszustandes eine einmalige Reinigung pro Woche vertreten werden kann. Das Umweltamt hat daher dem Magistrat eine Rückstufung in die Reinigungsklasse I zum 01.07.02 vorgeschlagen. Die Satzung, im Rahmen derer die Änderung der Reinigungsklasse vorgenommen werden soll, befindet sich derzeit im Beschlussgang.
Im Anschluß an die Beschlussfassung durch die Stadtverordnentenversammlung wird der Magistrat abschließend berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Oktober 2001OFOF 113/10Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-Ring!Ortsbeiratsantrag · CDU
- 23. Oktober 2001OMOM 506Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-Ring!Direktanregung
- 19. Februar 2002STST 309Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-RingStellungnahme
- 7. November 2002Sie sind hierSTST 1891Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-RingStellungnahme
- 7. August 2003Antwort des Magistrats · nach 95 WochenSTST 1015Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-RingStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab