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Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-Ring!

Vorlagentyp: OFCDU
95 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Vor Ort wird die starre Eingruppierung des gesamten Ben-Gurion-Rings in eine höhere Reinigungsklasse für nicht erforderlich gehalten und abgelehnt. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 10 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 10 am 23.10.2001, TO I, TOP 33 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 506 2001 Die Vorlage OF 113/10 wird in der vorgelegten Fassung als interfraktioneller Antrag beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 08.10.2001, OF 113/10

Betreff:

Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-Ring!

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte um Prüfung und Berichterstattung gebeten,

ob der südliche Teil des Ben-Gurion-Rings künftig wöchentlich wieder nur einmal gereinigt werden kann.

Begründung:

Vor Ort wird die starre Eingruppierung des gesamten Ben-Gurion-Rings in eine höhere Reinigungsklasse für nicht erforderlich gehalten und abgelehnt.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2001Sie sind hier
    OFOF 113/10Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-Ring!
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Oktober 2001OMOM 506Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-Ring!Direktanregung
  3. 19. Februar 2002STST 309Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-RingStellungnahme
  4. 7. November 2002STST 1891Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-RingStellungnahme
  5. 7. August 2003Antwort des Magistrats · nach 95 WochenSTST 1015Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-RingStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 5 · 23.10.2001
TO I, TOP 33
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 506 2001 Die Vorlage OF 113/10 wird in der vorgelegten Fassung als interfraktioneller Antrag beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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