Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-Ring!
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Neues zu Ben-Gurion-Ring per E-MailBegründung
Vor Ort wird die starre Eingruppierung des gesamten Ben-Gurion-Rings in eine höhere Reinigungsklasse für nicht erforderlich gehalten und abgelehnt. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 10 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 10 am 23.10.2001, TO I, TOP 33 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 506 2001 Die Vorlage OF 113/10 wird in der vorgelegten Fassung als interfraktioneller Antrag beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 08.10.2001, OF 113/10
Betreff:
Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-Ring!
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte um Prüfung und Berichterstattung gebeten,
ob der südliche Teil des Ben-Gurion-Rings künftig wöchentlich wieder nur einmal gereinigt werden kann.
Begründung:
Vor Ort wird die starre Eingruppierung des gesamten Ben-Gurion-Rings in eine höhere Reinigungsklasse für nicht erforderlich gehalten und abgelehnt.
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Oktober 2001Sie sind hierOFOF 113/10Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-Ring!Ortsbeiratsantrag · CDU
- 23. Oktober 2001OMOM 506Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-Ring!Direktanregung
- 19. Februar 2002STST 309Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-RingStellungnahme
- 7. November 2002STST 1891Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-RingStellungnahme
- 7. August 2003Antwort des Magistrats · nach 95 WochenSTST 1015Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-RingStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme