Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-Ring
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Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2002, ST 309
Betreff:
Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-Ring
Der Magistrat hat die Anregung des Ortsbeirates für den Ortsbezirk 10 sowie weiterer Ortsbeiräte und die große Anzahl von Eingaben und Beschwerden seitens der Bürger über die Auswirkungen der 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung zum Anlass genommen, die Notwendigkeit für die mit dieser Satzung durchgeführten Änderungen der Reinigungsklassen noch einmal eingehend überprüfen zu lassen. Es ist vorgesehen, die Ortsbeiräte an den hierfür im Rahmen der Prüfungen vorgesehenen Begehungen und den daraus resultierenden Entscheidungen zu beteiligen.
Der Magistrat wird über die Ergebnisse der Überprüfungen abschließend berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Oktober 2001OFOF 113/10Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-Ring!Ortsbeiratsantrag · CDU
- 23. Oktober 2001OMOM 506Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-Ring!Direktanregung
- 19. Februar 2002Sie sind hierSTST 309Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-RingStellungnahme
- 7. November 2002STST 1891Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-RingStellungnahme
- 7. August 2003Antwort des Magistrats · nach 95 WochenSTST 1015Bedarfsorientierte Straßenreinigung im Ben-Gurion-RingStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab