Einrichten eines Halteverbots in der Straße "Am Bienenstock" vor der Einmündung in die Marktstraße

Vorlagentyp: STMagistratErstellt: 27.04.2001

13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2001, ST 185

Betreff:

Einrichten eines Halteverbots in der Straße "Am Bienenstock" vor der Einmündung in die Marktstraße

Der Straßenverkehrsbehörde und Polizei liegen keine Kenntnisse über Schwierigkeiten beim Ausfahren von Lkw aus der Straße "Am Bienenstock" in die Markstraße vor.

Unabhängig davon ist festzustellen, dass die Behinderungen nur durch ordnungswidriges Verhalten der Kraftfahrer auftreten.

Daher wird keine Notwendigkeit gesehen, zu der bestehenden Regelung der Straßen-verkehrs-Ordnung nach § 12 Abs. 1 (Halten und Parken an engen Stellen) zusätzlich Haltverbot zu installieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

27. Januar 2001OFOF 516/16Einrichten eines Halteverbots in der Straße "Am Bienenstock" vor der Einmündung in die MarktstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
12. Februar 2001OMOM 2356Einrichten eines Halteverbots in der Straße "Am Bienenstock" vor der Einmündung in die MarktstraßeDirektanregung
27. April 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
STST 185Einrichten eines Halteverbots in der Straße "Am Bienenstock" vor der Einmündung in die Marktstraße
Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

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STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.