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Einrichten eines Halteverbots in der Straße "Am Bienenstock" vor der Einmündung in die Marktstraße

Vorlagentyp: OFSPD
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 27.01.2001, OF 516/16

Betreff:

Einrichten eines Halteverbots in der Straße "Am Bienenstock" vor der Einmündung in die Marktstraße

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, ob in der Straße "Am Bienenstock" etwa von Haus Nr. 32 an bis zur Einmündung in die Marktstraße auch auf der östlichen Seite ein absolutes Halteverbot eingerichtet werden kann, da parkende Fahrzeuge in diesem schmalen Straßenabschnitt oftmals Lastkraftwagen (auch Müllfahrzeugen) die Ausfahrt in Richtung Marktstraße versperren.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Januar 2001Sie sind hier
    OFOF 516/16Einrichten eines Halteverbots in der Straße "Am Bienenstock" vor der Einmündung in die Marktstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. Februar 2001OMOM 2356Einrichten eines Halteverbots in der Straße "Am Bienenstock" vor der Einmündung in die MarktstraßeDirektanregung
  3. 27. April 2001Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 185Einrichten eines Halteverbots in der Straße "Am Bienenstock" vor der Einmündung in die MarktstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 37 · 12.02.2001
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2356 2001 Die Vorlage OF 516/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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