Einrichten eines Halteverbots in der Straße "Am Bienenstock" vor der Einmündung in die Marktstraße
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Anregung an den Magistrat vom 12.02.2001, OM 2356
entstanden aus Vorlage: OF 516/16 vom 27.01.2001
Betreff:
Einrichten eines Halteverbots in der Straße "Am Bienenstock" vor der Einmündung in die Marktstraße
Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob in der Straße "Am Bienenstock" etwa von Haus Nr. 32 an bis zur Einmündung in die Marktstraße auch auf der östlichen Seite ein absolutes Halteverbot eingerichtet werden kann, da parkende Fahrzeuge in diesem schmalen Straßenabschnitt oftmals Lastkraftwagen (auch Müllfahrzeugen) die Ausfahrt in Richtung Marktstraße versperren.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Januar 2001OFOF 516/16Einrichten eines Halteverbots in der Straße "Am Bienenstock" vor der Einmündung in die MarktstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. Februar 2001Sie sind hierOMOM 2356Einrichten eines Halteverbots in der Straße "Am Bienenstock" vor der Einmündung in die MarktstraßeDirektanregung
- 27. April 2001Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 185Einrichten eines Halteverbots in der Straße "Am Bienenstock" vor der Einmündung in die MarktstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats