Änderungssatzung neue Gebühren Sondernutzungen im öffentlichen Raum
Zusammenfassung
Der Magistrat hat eine Stellungnahme zur Änderungssatzung neuer Gebühren für Sondernutzungen im öffentlichen Raum abgegeben. Es wird bedauert, dass keine endgültige Stellungnahme innerhalb der vorgegebenen Zeit möglich ist.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Vorläufige Stellungnahme:
Der Magistrat bedauert, in der vorgegebenen Zeit weiterhin noch keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Februar 2025MM 23Änderung der Satzung der Stadt Frankfurt am Main über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Sondernutzungsgebühren vom 21.03.2024Magistratsvortrag
- 20. Februar 2025OAOA 536Änderungssatzung neue Gebühren Sondernutzungen im öffentlichen Raum Vortrag des Magistrats vom 07.02.2025, M 23Anregung
- 12. Mai 2025STST 745Änderungssatzung neue Gebühren Sondernutzungen im öffentlichen RaumStellungnahme
- 31. Oktober 2025Sie sind hierSTST 1791Änderungssatzung neue Gebühren Sondernutzungen im öffentlichen RaumStellungnahme
- 18. Mai 2026Antwort des Magistrats · nach 66 WochenSTST 867Änderungssatzung neue Gebühren Sondernutzungen im öffentlichen RaumStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab