Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichen
Zusammenfassung
Der Magistrat unterstützt das ehrenamtliche Engagement, sieht jedoch aufgrund von Sicherheits- und Haftungsgründen keine Möglichkeit, die Weihnachtsbeleuchtung durch die Ortsbezirke anbringen zu lassen. Die StraßenBeleuchtung Rhein Main GmbH muss diese Aufgabe selbst übernehmen, was zu finanziellen Belastungen führt.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat ist stets bestrebt, das ehrenamtliche Engagement innerhalb der Ortsbezirke zu fördern und zu unterstützen und hat sich mit der StraßenBeleuchtung Rhein Main GmbH (SRM) zu dieser Anregung in Verbindung gesetzt. Die SRM ist mit der Betriebsführung der Straßenbeleuchtung in Frankfurt am Main beauftragt.
Aufgrund versicherungs- und haftungstechnischer Gründe und zur Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht besteht die SRM darauf, die Weihnachtsbeleuchtung selbst anzubringen und zu demontieren. Ausschlaggebend ist hier also die Sicherheit aller Beteiligten.
Der Magistrat bedauert die daraus resultierende finanzielle Belastung der Ortsbezirke und Gewerbevereine, sieht hier jedoch keine Alternative.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. September 2022OFOF 327/11Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichenOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, LINKE., FDP
- 10. Oktober 2022OMOM 2877Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichenDirektanregung
- 6. Februar 2023STST 407Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichenStellungnahme
- 14. August 2023Sie sind hierSTST 1756Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichenStellungnahme
- 25. September 2023OFOF 501/11Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP
- 9. Oktober 2023OMOM 4540Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichenDirektanregung
- 19. Februar 2024STST 382Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichenStellungnahme
- 23. September 2024Antwort des Magistrats · nach 105 WochenSTST 1701Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab