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Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 11
105 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Kosten für die Montage und Demontage der Weihnachtsbeleuchtung zu übernehmen, da die ehrenamtlichen Vereine dies nicht mehr leisten können. Dies soll die finanzielle Belastung der Vereine reduzieren und die Tradition der Weihnachtsbeleuchtung aufrechterhalten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, die Kosten der Montage und Demontage der Weihnachtsbeleuchtung durch die Netzdienste Rhein-Main GmbH zu übernehmen.

Begründung

Die Vereine und Vereinsringe können keine weiteren und zudem unnötigen Kosten tragen. Seit Menschengedenken haben die ehrenamtlichen Initiativen die Weihnachtsbeleuchtung unentgeltlich und fachkundig selbst angebracht und wieder demontiert. Nie kam es zu Problemen. Der Magistrat schließt sich nun der Argumentation der Netzdienste Rhein-Main GmbH an, ehrenamtliches Engagement habe an dieser Stelle zu unterbleiben. Er möge die dadurch künstlich geschaffenen Kosten übernehmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. September 2022OFOF 327/11Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichenOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, LINKE., FDP
  2. 10. Oktober 2022OMOM 2877Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichenDirektanregung
  3. 6. Februar 2023STST 407Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichenStellungnahme
  4. 14. August 2023STST 1756Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichenStellungnahme
  5. 25. September 2023OFOF 501/11Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP
  6. 9. Oktober 2023Sie sind hier
    OMOM 4540Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichen
    Direktanregung
  7. 19. Februar 2024STST 382Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichenStellungnahme
  8. 23. September 2024Antwort des Magistrats · nach 105 WochenSTST 1701Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 11
Sitzung 27 · 05.02.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 32 · 02.09.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-0

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