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Ortsbeiräte
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Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichen

Vorlagentyp: OFSPDCDULINKEFDP
47 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass die Weihnachtsbeleuchtung in den Stadtteilen weiterhin ehrenamtlich angebracht werden kann. Dies ist wichtig, um die Kosten für die Stadtteile zu minimieren und das ehrenamtliche Engagement zu fördern. Die Entscheidung soll sicherstellen, dass auch in Zukunft die Weihnachtsbeleuchtung ohne hohe Kosten für die Stadtteile organisiert werden kann.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten mit der Geschäftsführung der Straßen Beleuchtung Rhein Main in Verbindung zu treten um zu erreichen, das die Anbringung der

Weihnachtsbeleuchtung in den Stadtteilen weiterhin ehrenamtlich erfolgen kann.

Seit vielen Jahren erfolgt die Anbringung, Demontage, Wartung und Einlagerung der Weihnachtsbeleuchtung in Seckbach und im Riederwald durch Vereinsmitglieder, in Fechenheim wird dies vom Gewerbeverein organisiert. Das Tochterunternehmen der Mainova hat den Vereinsring im Riederwald angeschrieben und diese Möglichkeit für die Zukunft ausgeschlossen. Die Montage soll nur noch gegen Rechnungstellung durch die Straßen Beleuchtung Rhein Main erfolgen. Diese Ankündigung schränkt ehrenamtliches Engagement ein und erzeugt hohe Kosten, für die in den Stadtteilen keinerlei Mittel vorhanden sind.

Begründung

Der Ortsbeirat hat aus seinen Mitteln, die Finanzierung der Stromkosten übernommen. Durch die Steigerung der Energiepreise werden sich die Ausgaben enorm erhöhen. Unabhängig davon, ob wegen der Versorgungskrise in diesem Jahr Beleuchtungen angebracht werden, muss für die Zukunft sichergestellt werden, dass die Weihnachtsbeleuchtung weiterhin ehrenamtlich erfolgen kann. Alternativ müsste eine komplette Finanzierung durch Haushaltsmittel der Stadt Frankfurt erfolgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 22. September 2022Sie sind hier
    OFOF 327/11Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichen
    Ortsbeiratsantrag · SPD, CDU, LINKE., FDP
  2. 10. Oktober 2022OMOM 2877Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichenDirektanregung
  3. 6. Februar 2023STST 407Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichenStellungnahme
  4. 14. August 2023Antwort des Magistrats · nach 47 WochenSTST 1756Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichenStellungnahme
  5. 25. September 2023OFOF 501/11Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP
  6. 9. Oktober 2023OMOM 4540Ehrenamtliche Tätigkeit weiterhin ermöglichenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 14 · 10.10.2022
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2877 2022 Die Vorlage OF 327/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Absatz des Tenors, der erste Absatz der Begründung wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDULinkeFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, LINKE. und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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