Erhöhung der Verkehrssicherheit durch regelmäßige Kontrollen in der Else-Alken-Straße und Heinrich-Seliger-Straße
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Else-Alken-Straße und Heinrich-Seliger-Straße durch regelmäßige Kontrollen. Es wird festgestellt, dass die Verkehrsteilnehmenden sich ihrer Verstöße bewusst sind und die niedrige Verwarnungsgeldhöhe nicht abschreckend wirkt, weshalb eine dauerhafte Überwachung abgelehnt wird.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Sowohl die Heinrich-Seliger-Straße als auch die Elke-Alken-Straße befinden sich im Bereich des Bewohnerparkbereichs 34 und werden im Rahmen der Kontrollen des Bewohnerparkens regelmäßig überwacht. Werden dabei Verkehrsverstöße festgestellt, werden diese zur Anzeige gebracht. Die Beschilderung ist gut sichtbar, zudem müssen alle Fahrzeugführende eine gültige Fahrerlaubnis haben und sind somit auch mit den Verkehrsregeln vertraut. Daher ist davon auszugehen, dass sich die Verkehrsteilnehmenden ihres Parkverstoßes durchaus bewusst sind und vorsätzlich unter billigender Inkaufnahme von Sanktionen handeln. Es kann nicht in Abrede gestellt werden, dass die niedrige Verwarnungsgeldhöhe dafür mit ursächlich ist, da sie für sich genommen kaum abschreckende Wirkung entfaltet. Um dies zu kompensieren bedürfte es nahezu einer Omnipräsenz der Verkehrsüberwachung. Unabhängig der Frage, ob dies gesellschaftlich wünschenswert erscheint, ist eine solche aufgrund endlicher personeller Ressourcen nicht darstellbar. Angesichts der Tatsache, dass an vielen Schulen im Stadtgebiet nahezu zeitgleich Schülerinnen und Schüler gebracht oder abgeholt werden, ist dies schlicht nicht leistbar. Eine Einrichtung eines Dauerüberwachungs-Auftrages muss vor diesem Hintergrund abgelehnt werden. Gleichwohl wurde der Außendienst für die Situation rund um die Friedrich-Fröbel-Schule sensibilisiert.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Mai 2021OFOF 51/5Erhöhung der Verkehrssicherheit durch regelmäßige Kontrollen in der Else-Alken-Straße und Heinrich-Seeliger-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 11. Juni 2021OMOM 312Erhöhung der Verkehrssicherheit durch regelmäßige Kontrollen in der Else-Alken-Straße und Heinrich-Seliger-StraßeDirektanregung
- 17. September 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1701Erhöhung der Verkehrssicherheit durch regelmäßige Kontrollen in der Else-Alken-Straße und Heinrich-Seliger-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab