Erhöhung der Verkehrssicherheit durch regelmäßige Kontrollen in der Else-Alken-Straße und Heinrich-Seliger-Straße
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Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Einrichtung eines Dauerauftrags für regelmäßige Kontrollen des ruhenden Verkehrs in der Else-Alken-Straße und Heinrich-Seliger-Straße, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Dies ist notwendig, da Anwohner häufige Verstöße gegen die Parkordnung und das Zuparken von Rettungswegen melden.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, einen Dauerauftrag für Kontrollen des ruhenden Verkehrs in der Else-Alken-Straße und Heinrich-Seliger-Straße in Niederrad einzurichten. Kontrolliert werden soll verstärkt vor Schulbeginn und -ende in der Friedrich-Fröbel-Schule.
Begründung
Die Anwohnerschaft in den oben genannten Straßen berichtet von häufigen Verstößen gegen die Parkordnung. Auch Rettungswege seien häufig zugeparkt. Besonders häufig wird vor Schulbeginn und -ende in der Friedrich-Fröbel-Schule falsch geparkt. Ein Dauerauftrag für Kontrollen der Ordnungsbehörden soll für eine Verbesserung der Situation sorgen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Mai 2021OFOF 51/5Erhöhung der Verkehrssicherheit durch regelmäßige Kontrollen in der Else-Alken-Straße und Heinrich-Seeliger-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 11. Juni 2021Sie sind hierOMOM 312Erhöhung der Verkehrssicherheit durch regelmäßige Kontrollen in der Else-Alken-Straße und Heinrich-Seliger-StraßeDirektanregung
- 17. September 2021Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1701Erhöhung der Verkehrssicherheit durch regelmäßige Kontrollen in der Else-Alken-Straße und Heinrich-Seliger-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats