Erhöhung der Verkehrssicherheit durch regelmäßige Kontrollen in der Else-Alken-Straße und Heinrich-Seeliger-Straße

Vorlagentyp: OFCDUSPDFDPErstellt: 25.05.2021Aktualisiert: 24.06.2021

16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 beantragt die Einrichtung eines Dauerauftrags für regelmäßige Kontrollen des ruhenden Verkehrs in der Else-Alken- und Heinrich-Seeliger-Straße, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Dies soll insbesondere vor Schulbeginn und -ende an der Friedrich-Fröbel-Schule geschehen, um häufige Parkverstöße und blockierte Rettungswege zu vermeiden.

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Zu dieser Straße geht es weiter

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Antrag

Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat, einen Dauerauftrag für Kontrollen des ruhenden Verkehrs in der Else-Alken- und Heinrich-Seliger-Straße in Niederrad einzurichten. Kontrolliert werden soll verstärkt vor Schulbeginn und -ende in der Friedrich-Fröbel-Schule.

Begründung

Die Anwohnerschaft in den oben genannten Straßen berichtet von häufigen Verstößen gegen die Parkordnung. Auch Rettungswege seien häufig zugeparkt. Besonders häufig wird vor Schulbeginn und -ende in der Friedrich-Fröbel-Schule falsch geparkt. Ein Dauerauftrag für Kontrollen der Ordnungsbehörden soll für eine Verbesserung der Situation sorgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

25. Mai 2021Sie sind hier
OFOF 51/5Erhöhung der Verkehrssicherheit durch regelmäßige Kontrollen in der Else-Alken-Straße und Heinrich-Seeliger-Straße
Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
11. Juni 2021OMOM 312Erhöhung der Verkehrssicherheit durch regelmäßige Kontrollen in der Else-Alken-Straße und Heinrich-Seliger-StraßeDirektanregung
17. September 2021Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1701Erhöhung der Verkehrssicherheit durch regelmäßige Kontrollen in der Else-Alken-Straße und Heinrich-Seliger-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.