Erhöhung der Verkehrssicherheit durch regelmäßige Kontrollen in der Else-Alken-Straße und Heinrich-Seeliger-Straße
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 5 beantragt die Einrichtung eines Dauerauftrags für regelmäßige Kontrollen des ruhenden Verkehrs in der Else-Alken- und Heinrich-Seeliger-Straße, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Dies soll insbesondere vor Schulbeginn und -ende an der Friedrich-Fröbel-Schule geschehen, um häufige Parkverstöße und blockierte Rettungswege zu vermeiden.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat, einen Dauerauftrag für Kontrollen des ruhenden Verkehrs in der Else-Alken- und Heinrich-Seliger-Straße in Niederrad einzurichten. Kontrolliert werden soll verstärkt vor Schulbeginn und -ende in der Friedrich-Fröbel-Schule.
Begründung
Die Anwohnerschaft in den oben genannten Straßen berichtet von häufigen Verstößen gegen die Parkordnung. Auch Rettungswege seien häufig zugeparkt. Besonders häufig wird vor Schulbeginn und -ende in der Friedrich-Fröbel-Schule falsch geparkt. Ein Dauerauftrag für Kontrollen der Ordnungsbehörden soll für eine Verbesserung der Situation sorgen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Mai 2021Sie sind hierOFOF 51/5Erhöhung der Verkehrssicherheit durch regelmäßige Kontrollen in der Else-Alken-Straße und Heinrich-Seeliger-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 11. Juni 2021OMOM 312Erhöhung der Verkehrssicherheit durch regelmäßige Kontrollen in der Else-Alken-Straße und Heinrich-Seliger-StraßeDirektanregung
- 17. September 2021Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1701Erhöhung der Verkehrssicherheit durch regelmäßige Kontrollen in der Else-Alken-Straße und Heinrich-Seliger-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme