Installation einer E-Ladesäule an der Herxheimerstraße/Ecke Tevesstraße
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Zusammenfassung
Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme dargelegt, dass er keine E-Ladesäule an der Herxheimerstraße/Ecke Tevesstraße errichten kann, da die Stadt keine Ladeinfrastruktur auf öffentlichen Flächen plant. Zukünftige Verfahren zum Aufbau der Ladeinfrastruktur werden jedoch angekündigt, und eine Bedarfsanalyse wird durchgeführt.
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenStellungnahme des Magistrats
Wie in anderen Stellungnahmen erörtert und auch in der Anregung aufgeführt, plant und errichtet die Stadt gemäß Beschluss der städtischen Gremien (Vortrag des Magistrats M140 vom 20.09.2019 und Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 4835 vom 07.11.2019) selbst keine Ladeinfrastruktur auf öffentlichen Flächen.
Der Magistrat hat derzeit also keine Möglichkeit, eine Ladesäule für E-Autos an der Herxheimerstraße/Ecke Tevesstraße zu errichten oder dies zu veranlassen.
Über das zukünftige Verfahren zum weiteren Aufbau der Ladeinfrastruktur über die bisher genehmigten Pilotstandorte hinaus wird der Magistrat berichten und die Beteiligung der Ortsbeiräte sicherstellen. Aktuell hat der Magistrat die Ausschreibung einer Bedarfsanalyse E-Ladeinfrastruktur auf öffentlicher Fläche veröffentlicht, um eine bedarfsgerechte Grundlage für die weitere Standortplanung und Vergabe zu haben. Bis dahin ist beabsichtigt, keine weiteren Genehmigungen für Ladesäulen auf öffentlicher Fläche mehr zu erteilen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Mai 2022OMOM 2197E-Ladestation für Pkw in der Friedrich-Ebert SiedlungDirektanregung
- 10. Oktober 2022STST 2332E-Ladestationen für PKW in der Friedrich-Ebert-SiedlungStellungnahme
- 12. April 2023OFOF 813/1Installation einer E-Ladesäule an der Ecke Herxheimerstraße/Ecke TevesstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. Mai 2023OMOM 3942Installation einer E-Ladesäule an der Herxheimerstraße/Ecke TevesstraßeDirektanregung
- 14. August 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 64 WochenSTST 1691Installation einer E-Ladesäule an der Herxheimerstraße/Ecke TevesstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab