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Bushaltestelle "Schule Kalbach" schneller und günstiger verbessern, Lärm- und Schadstoffbelastung der Grundschulkinder vermeiden

Vorlagentyp: STMagistrat
35 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1683

Betreff: Bushaltestelle "Schule Kalbach" schneller und günstiger verbessern, Lärm- und Schadstoffbelastung der Grundschulkinder vermeiden Nur dort, wo auch bei einer Verlegung der Bushaltestelle der barrierefreie Ausbau nicht auf voller Länge der Haltestelle möglich ist, wird ausnahmsweise auf eine verkürzte Ausbauvariante zurückgegriffen. Die Folge ist, dass die hintere, dritte Tür der Standard-Linienbusse nicht barrierefrei ist. Diese aus Sicht des Magistrats unbefriedigende Variante muss in Kalbach nicht zum Tragen kommen; die Verlegung der Bushaltestelle ermöglicht einen vollwertigen barrierefreien Ausbau. Hinzu kommt, dass bei einer Verkürzung der Haltestelle sich auch der Wartebereich dementsprechend verkürzen würde, was gerade bei einer Haltestelle, an der sich auch Schulkinder aufhalten, kritisch zu bewerten ist. Da der barrierefreie Ausbau von Haltestellen vom Land Hessen bezuschusst wird, müsste der verkürzter Ausbau mit dem Zuschussgeber besonders abgestimmt werden; der Ausgang dieser Gespräche ist äußerst ungewiss, da ein vollwertiger Ausbau an einem anderen Standort möglich ist. Sollte der Ortsbeirat auf einen verkürzten Ausbau am aktuellen Standort bestehen, müssten die laufenden Baureifplanungen angehalten werden. Es wäre eine neue Planung zu erarbeiten, die zuerst wieder Stadt-intern und dann mit Hessen Mobil abzustimmen ist. Für den barrierefreien Ausbau der beiden Haltestellenpositionen bedeutet dies eine Verzögerung von mindestens drei Jahren, da die zeitlich davor liegenden Ausbauprogramme bereits gefüllt sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. März 2019STST 649Verlegung der Bushaltestelle "Schule Kalbach"Stellungnahme
  2. 29. April 2019OFOF 431/12Bushaltestelle „Schule Kalbach“ schneller und günstiger verbessern, Lärm- und Schadstoffbelastung der Grundschulkinder vermeidenOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  3. 10. Mai 2019OMOM 4633Bushaltestelle „Schule Kalbach“ schneller und günstiger verbessern, Lärm- und Schadstoffbelastung der Grundschulkinder vermeidenDirektanregung
  4. 2. September 2019Sie sind hier
    STST 1683Bushaltestelle "Schule Kalbach" schneller und günstiger verbessern, Lärm- und Schadstoffbelastung der Grundschulkinder vermeiden
    Stellungnahme
  5. 13. September 2019OFOF 482/12Bushaltestelle „Schule Kalbach“ nicht verlagernOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  6. 13. September 2019OMOM 5106Bushaltestelle „Schule Kalbach“ nicht verlagernDirektanregung
  7. 2. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 2202Bushaltestelle "Schule Kalbach" nicht verlagernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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