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Bushaltestelle „Schule Kalbach“ nicht verlagern

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 13.09.2019, OM 5106 entstanden aus Vorlage: OF 482/12 vom 13.09.2019

Betreff: Bushaltestelle "Schule Kalbach" nicht verlagern Vorgang: OM 3386/18 OBR 12; OM 4633/19 OBR 12; ST 1683/19 Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen eines Ortstermins mit dem Ortsbeirat 12, Vertretern der Grundschule Kalbach und betroffenen Anwohnern die Lage und Ausführung der Bushaltestelle "Schule Kalbach" zu diskutieren und gemeinsam festzulegen, um keinesfalls die Nutzbarkeit der Klassenräume zur Straßenseite in der bereits überlasteten Grundschule Kalbach zu gefährden. Hierbei soll insbesondere die vom Ortsbeirat vorgeschlagene Verbesserung an aktueller Stelle gegenüber der aktuellen Planung einer südlicheren Lage direkt vor den Klassenräumen diskutiert werden.

Begründung: Die Vorlage ST 1683 vom 02.09.2019 informiert zwar über die zeitlichen Konsequenzen einer Umplanung der Arbeiten an der Bushaltestelle "Schule Kalbach", geht aber ansonsten nicht auf die Bedenken ein, die der Ortsbeirat 12 in den Vorlagen OM 3386 (2018) und OM 4633 (2019) zum Ausdruck gebracht hat. Die Schulleitung der Grundschule lehnt den von der Stadt Frankfurt geplanten neuen Standort ab. Ein Ortstermin ermöglicht es, sich ein gemeinsames, differenziertes Bild zu machen und auch auszuschließen, dass Einschätzungen der Stadt womöglich auf veralteten Ansichten der Grundschule aus dem Dienst "Google Street View" basieren (dort ist der Schulneubau noch nicht enthalten). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. September 2019STST 1683Bushaltestelle "Schule Kalbach" schneller und günstiger verbessern, Lärm- und Schadstoffbelastung der Grundschulkinder vermeidenStellungnahme
  2. 13. September 2019OFOF 482/12Bushaltestelle „Schule Kalbach“ nicht verlagernOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  3. 13. September 2019Sie sind hier
    OMOM 5106Bushaltestelle „Schule Kalbach“ nicht verlagern
    Direktanregung
  4. 2. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 2202Bushaltestelle "Schule Kalbach" nicht verlagernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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