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Bushaltestelle „Schule Kalbach“ nicht verlagern

Vorlagentyp: OFCDUGRÜNE
13 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Begründung

nicht verlagern Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen eines Ortstermins mit dem Ortsbeirat 12, Vertretern der Grundschule Kalbach und betroffenen Anwohnern die Lage und Ausführung der Bushaltestelle "Schule Kalbach" zu diskutieren und gemeinsam festzulegen, um keinesfalls die Nutzbarkeit der Klassenräume zur Straßenseite in der bereits überlasteten Grundschule Kalbach zu gefährden. Hierbei soll insbesondere die vom Ortsbeirat vorgeschlagene Verbesserung an aktueller Stelle gegenüber der aktuellen Planung einer südlicheren Lage direkt vor den Klassenräumen diskutiert werden. Begründung: Die ST 1683 vom 3.9.2019 informiert zwar über die zeitlichen Konsequenzen einer Umplanung der Arbeiten an der Bushaltestelle "Schule Kalbach", geht aber ansonsten nicht auf die Bedenken ein, die der Ortsbeirat 12 in OM 3386 (2018) und OM 4633 (2019) zum Ausdruck gebracht hat. Die Schulleitung der Grundschule lehnt den von der Stadt Frankfurt geplanten neuen Standort ab. Ein Ortstermin ermöglicht es, sich ein gemeinsames, differenziertes Bild zu machen und auch auszuschließen, dass Einschätzungen der Stadt womöglich auf veralteten Ansichten der Grundschule aus dem Dienst "Google Street View" basieren (dort ist der Schulneubau noch nicht enthalten).

Inhalt

Antrag vom 13.09.2019, OF 482/12

Betreff: Bushaltestelle "Schule Kalbach" nicht verlagern Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen eines Ortstermins mit dem Ortsbeirat 12, Vertretern der Grundschule Kalbach und betroffenen Anwohnern die Lage und Ausführung der Bushaltestelle "Schule Kalbach" zu diskutieren und gemeinsam festzulegen, um keinesfalls die Nutzbarkeit der Klassenräume zur Straßenseite in der bereits überlasteten Grundschule Kalbach zu gefährden. Hierbei soll insbesondere die vom Ortsbeirat vorgeschlagene Verbesserung an aktueller Stelle gegenüber der aktuellen Planung einer südlicheren Lage direkt vor den Klassenräumen diskutiert werden.

Begründung: Die ST 1683 vom 3.9.2019 informiert zwar über die zeitlichen Konsequenzen einer Umplanung der Arbeiten an der Bushaltestelle "Schule Kalbach", geht aber ansonsten nicht auf die Bedenken ein, die der Ortsbeirat 12 in OM 3386 (2018) und OM 4633 (2019) zum Ausdruck gebracht hat. Die Schulleitung der Grundschule lehnt den von der Stadt Frankfurt geplanten neuen Standort ab. Ein Ortstermin ermöglicht es, sich ein gemeinsames, differenziertes Bild zu machen und auch auszuschließen, dass Einschätzungen der Stadt womöglich auf veralteten Ansichten der Grundschule aus dem Dienst "Google Street View" basieren (dort ist der Schulneubau noch nicht enthalten).Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. September 2019STST 1683Bushaltestelle "Schule Kalbach" schneller und günstiger verbessern, Lärm- und Schadstoffbelastung der Grundschulkinder vermeidenStellungnahme
  2. 13. September 2019Sie sind hier
    OFOF 482/12Bushaltestelle „Schule Kalbach“ nicht verlagern
    Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  3. 13. September 2019OMOM 5106Bushaltestelle „Schule Kalbach“ nicht verlagernDirektanregung
  4. 2. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 2202Bushaltestelle "Schule Kalbach" nicht verlagernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 34 · 13.09.2019
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5106 2019 Die Vorlage OF 482/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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