Nachfrage zur abgelehnten Finanzierung der Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer beider Weltkriege auf dem Nieder Friedhof

Zu 1:

Der Bereich Friedhofs- und Bestattungswesen finanziert sich im Wesentlichen aus den Gebühren der Nutzer:innen. Da die Friedhöfe über ihre eigentliche Funktion als Beisetzungsstätte hinaus eine kulturelle, soziale und immer stärkere ökologische und klimatische Bedeutung innehaben, unterstützt die Stadt Frankfurt den Friedhofsetat aus Steuermitteln (grünpolitischer Wert bzw. Wert des öffentlichen Interesses).

Aus dem Gesamtbudget wird der Bestattungsbetrieb einschließlich Unterhaltung und Pflege der 36 Friedhöfe inklusive der Trauerhallen und Betriebsgebäude sowie des Maschinenparks sowie diverser weiterer Ausstattungen finanziert. Die Bauunterhaltungsmaßnahmen stellen dabei einen erheblichen Kostenfaktor dar. Der Friedhofsbereich erhält keine Zuschüsse für Arbeiten an denkmalgeschützten Gebäuden.

Bei Kriegsopfer-Gedenkstätten mit Beisetzung (Kriegsgräbern) finanziert das Regierungspräsidium Darmstadt auf Antrag erforderliche Sanierungen. Bei dieser Gedenkstätte in Nied erfolgten keine Beisetzungen, so dass die Finanzierung aus dem Frankfurter Friedhofsetat geleistet werden müsste. Da der Bedarf insgesamt an Reinigungs- und Schönheitsreparaturen deutlich über den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln liegt, müssen die Maßnahmen priorisiert werden. Dabei hat die Beseitigung von Unfallgefahren Vorrang.

Allein im Bereich des hier nur beratenden Kulturamtes befinden sich rund 160 Kunstwerke, Denkmäler und Erinnerungstafeln für deren Erhalt und Pflege pro Jahr 30.000 EUR zur Verfügung stehen. Doch die real anfallenden Restaurierungs- und Reinigungskosten übersteigen diese Summe.

Zu 2:

Das Budget für das Friedhofswesen ist nur ausreichend für grundlegende Maßnahmen, welche zur Erfüllung der gesetzlich vorgeschriebenen Aufgabe der pietätvollen Bestattung erforderlich sind. Bei darüber hinaus gehenden Tätigkeiten und Angeboten (wie Punkt 1-4 der Stellungnahme 216) bittet das Grünflächenamt um eine Finanzierung über Ortsbeiratsmittel, weil diese Maßnahmen ansonsten nicht umgesetzt werden können. So konnten bereits mehrfach auf verschiedenen Friedhöfen Reinigungs- oder Sanierungsarbeiten durchgeführt werden.

Bereits im Jahr 2012 hat das Grünflächenamt eine Reinigung der Anlage für 1.706 Euro durchführen lassen und aus seinem Etat finanziert. Im Hinblick darauf, dass sich zahlreiche andere denkmalgeschützte Friedhofsanlagen in einem schlechteren Zustand als das Denkmal in Nied befinden und ihre Sanierung als vordringlicher eingestuft wird, können die o.g. Maßnahmen derzeit nur über externe Mittel finanziert werden.

Unabhängig von der Reinigung und dem Austausch der Abdeckplatte bietet das Grünflächenamt an, eine Drainage mit Sauberkeitsstreifen um das Denkmal anzulegen sowie die umgebenden Bäume und Kletterpflanzen zurückzuschneiden (Punkt 5 und 6 der Stellungnahme 216), um eine Verbesserung der witterungstechnischen Situation zu erreichen.