Nied: Nachfrage zur abgelehnten Finanzierung der Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer beider Weltkriege auf dem Nieder Friedhof

wird der Magistrat gebeten, zum geschilderten Sachverhalt folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie hoch ist das Budget der Stadt Frankfurt für die Denkmalpflege und nach welchen Kriterien wird es verteilt? Warum stehen für das Denkmal am Nieder Friedhof keine Mittel zur Verfügung? Welche Voraussetzungen müssten erfüllt sein, damit Mittel für das Denkmal in Nied zur Verfügung stünden?
2. Das Fachamt schlug in seiner Stellungnahme vor, dass der Ortsbeirat die Sanierung finanzieren solle. Ist es wirklich der Wunsch der Stadt Frankfurt, dass in Zukunft die Sanierung von Denkmälern nur noch durch die Budgets der Ortsbeiräte vor Ort finanziert werden soll? Falls ja, ist sich die Stadt bewusst, dass die Ortsbeiratsb udgets für derlei Maßnahmen nicht ausreichen werden?

In seiner Stellungnahme vom 31.01.2022, ST 216, berichtet der Magistrat, dass dem Fachamt keine Mittel zur Finanzierung der aus seiner Sicht notwendigen Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer beider Weltkriege auf dem Nieder Friedhof in Höhe von 3.000 Euro zur Verfügung stehen. Stattdessen wird vorgeschlagen, die Finanzierung aus Mitteln des Ortsbeirates vorzunehmen.

Der Ortsbeirat zeigt sich verwundert, dass anscheinend für notwendige Sanierungsmaßnahmen von Denkmälern zur Erinnerung der Opfer der Weltkriege kein Geld vorhanden ist und dafür nun die Budgets der Ortsbeiräte genutzt werden sollen.

Dies vorausgeschickt

Denkmäler für die Opfer der beiden Weltkriege sind wichtig und unverzichtbarer Bestandteil der deutschen Erinnerungskultur, mit denen insbesondere der schweren Kriegsverbrechen und der Opfer der nationalsozialistischen Diktatur in Deutschland erinnert werden soll. Denkmäler sind nicht nur Gedenksteine aus der Vergangenheit, sondern sollen auch für zukünftige Generationen noch Mahnmale gegen Krieg und gegen die Ausgrenzung von Menschen sein. Das Denkmal in Nied befindet sich in einem schlechten Zustand und ist als solches fast gar nicht mehr richtig zu erkennen. Die Kosten der Sanierung beziffert der Magistrat auf rund 3.000 Euro. Dies ist eigentlich ein sehr geringer Betrag. Aus diesem Grund verwundert es doch sehr, dass er nicht von der Stadt Frankfurt finanziert werden kann und anscheinend auf das Budget des Ortsbeirates abgewälzt werden soll. Eigentlich sollte die Sanierung von Denkmälern zu den ureigenen Unterhaltungsmaßnahmen einer Stadt gehören, ansonsten besteht die Gefahr, dass die Denkmäler mit der Zeit verfallen und verschwinden. Dies kann nicht im Interesse einer Stadt sein. Das Abwälzen von Unterhaltungsmaßnahmen auf die Ortsbeiräte, die ein minimales Budget aufweisen, das niemals für derlei Maßnahmen ausreicht, kann keine Lösung sein. Aus Mitteln des Ortsbeirates sollen nämlich auch noch Vereine und Projekte finanziert werden. Hier bedarf es einer klaren Aussage des Magistrats, wie die Stadt zu diesem Thema steht.