Nied: Teilfinanzierung der Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer beider Weltkriege auf dem Nieder Friedhof aus Mitteln des Ortsbeirates
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beschließt, die Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer beider Weltkriege auf dem Nieder Friedhof teilweise aus Mitteln des Ortsbeirates zu finanzieren. Dies ist notwendig, da die Gedenkstätte in einem schlechten Zustand ist und nicht mehr als solche erkennbar ist. Die Finanzierung soll bis zu einem Betrag von maximal 1.500 EUR erfolgen.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Die in der Stellungnahme ST 216 des Magistrats vom 31.01.2022 beschriebene notwendige Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer der beiden Weltkriege auf dem Nieder Friedhof (Kostenvoranschlag 3.000 EUR) wird zu einem Teil bis zu einem Betrag von maximal 1.500 EUR aus Mitteln des Ortsbeirates finanziert.
Begründung
Im Antrag OM 26 vom 04.05.2021 beantragte der OBR die Sanierung der zentralen Nieder Gedenkstätte für die Opfer des 1. und 2. Weltkrieges, weil diese sich in einem schlechten Zustand befindet und teilweise als Gedenkstätte gar nicht mehr zu erkennen ist. Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme ST 216 vom 31.01.2022 die Notwendigkeit einer Sanierung bestätigt. Da dem Fachamt allerdings anscheinend keine Mittel für die Beauftragung zur Verfügung stehen, könne die Sanierung nicht durch die Stadt finanziert werden. Das Fachamt schlug aus diesem Grund vor, dass eine Finanzierung über das Budget des Ortsbeirats erfolgen könnte.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. April 2021OFOF 10/6Nied: Sanierung/Instandsetzung der Gedenkstätte für die Opfer der Kriege von 1914 bis 1918 und 1939 bis 1945 auf dem Nieder FriedhofOrtsbeiratsantrag · CDU
- 4. Mai 2021OMOM 26Nied: Sanierung/Instandsetzung der Gedenkstätte für die Opfer der Kriege von 1914 bis 1918 und 1939 bis 1945 auf dem Nieder FriedhofDirektanregung
- 2. August 2021STST 1396Nied: Sanierung/Instandsetzung der Gedenkstätte für die Opfer der Kriege 1914 bis 1918 und 1939 bis 1945 auf dem Nieder FriedhofStellungnahme
- 31. Januar 2022STST 216Nied: Sanierung/Instandsetzung der Gedenkstätte für die Opfer der Kriege von 1914 bis 1918 und 1939 bis 1945 auf dem Nieder FriedhofStellungnahme
- 28. Februar 2022Sie sind hierOFOF 397/6Nied: Teilfinanzierung der Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer beider Weltkriege auf dem Nieder Friedhof aus Mitteln des OrtsbeiratesOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. Februar 2022OFOF 396/6Nied: Nachfrage zur abgelehnten Finanzierung der Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer beider Weltkriege auf dem Nieder FriedhofOrtsbeiratsantrag · CDU
- 15. März 2022VV 339Nied: Nachfrage zur abgelehnten Finanzierung der Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer beider Weltkriege auf dem Nieder FriedhofAnfrage
- 26. April 2022OIBOIB 111Nied: Teilfinanzierung der Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer beider Weltkriege auf dem Nieder Friedhof aus Mitteln des OrtsbeiratesBudget-Initiative
- 18. Juli 2022Antwort des Magistrats · nach 66 WochenSTST 1638Nachfrage zur abgelehnten Finanzierung der Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer beider Weltkriege auf dem Nieder FriedhofStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1.: CDU, 3 GRÜNE, LINKE., FDP und fraktionslos gegen SPD und BFF (= Zurückstellung); 1 GRÜNE (= Enthaltung) zu 2.: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und fraktionslos gegen 1 SPD (= Ablehnung); 2 SPD (= Enthaltung)