Teilfinanzierung der Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer beider Weltkriege auf dem Nieder Friedhof
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 6 beantragt eine Teilfinanzierung der Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer beider Weltkriege auf dem Nieder Friedhof mit bis zu 1.500 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget. Die Sanierung ist notwendig, da die Gedenkstätte in einem schlechten Zustand ist und teilweise nicht mehr als solche erkennbar ist.
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Die in der Stellungnahme des Magistrats vom 31.01.2022, ST 216, beschriebene notwendige Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer beider Weltkriege auf dem Nieder Friedhof (Kostenvoranschlag 3.000 Euro) wird zu einem Teil bis zu einem Betrag von maximal 1.500 Euro aus Mitteln des Ortsbeiratsbudgetsfinanziert.
Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen.
Begründung
Mit der Anregung vom 04.05.2021, OM 26, bat der Ortsbeirat um die Sanierung der zentralen Nieder Gedenkstätte für die Opfer des 1. und 2. Weltkrieges, weil sich diese in einem schlechten Zustand befindet und teilweise als Gedenkstätte gar nicht mehr zu erkennen ist. Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme vom 31.01.2022, ST 216, die Notwendigkeit einer Sanierung bestätigt. Da dem Fachamt allerdings anscheinend keine Mittel für die Beauftragung zur Verfügung stehen, könne die Sanierung nicht durch die Stadt finanziert werden. Das Fachamt schlug aus diesem Grund vor, dass eine Finanzierung über das Ortsbeiratsbudget erfolgen könnte.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. April 2021OFOF 10/6Nied: Sanierung/Instandsetzung der Gedenkstätte für die Opfer der Kriege von 1914 bis 1918 und 1939 bis 1945 auf dem Nieder FriedhofOrtsbeiratsantrag · CDU
- 4. Mai 2021OMOM 26Nied: Sanierung/Instandsetzung der Gedenkstätte für die Opfer der Kriege von 1914 bis 1918 und 1939 bis 1945 auf dem Nieder FriedhofDirektanregung
- 2. August 2021STST 1396Nied: Sanierung/Instandsetzung der Gedenkstätte für die Opfer der Kriege 1914 bis 1918 und 1939 bis 1945 auf dem Nieder FriedhofStellungnahme
- 31. Januar 2022STST 216Nied: Sanierung/Instandsetzung der Gedenkstätte für die Opfer der Kriege von 1914 bis 1918 und 1939 bis 1945 auf dem Nieder FriedhofStellungnahme
- 28. Februar 2022OFOF 397/6Nied: Teilfinanzierung der Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer beider Weltkriege auf dem Nieder Friedhof aus Mitteln des OrtsbeiratesOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. Februar 2022OFOF 396/6Nied: Nachfrage zur abgelehnten Finanzierung der Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer beider Weltkriege auf dem Nieder FriedhofOrtsbeiratsantrag · CDU
- 15. März 2022VV 339Nied: Nachfrage zur abgelehnten Finanzierung der Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer beider Weltkriege auf dem Nieder FriedhofAnfrage
- 26. April 2022Sie sind hierOIBOIB 111Nied: Teilfinanzierung der Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer beider Weltkriege auf dem Nieder Friedhof aus Mitteln des OrtsbeiratesBudget-Initiative
- 18. Juli 2022Antwort des Magistrats · nach 66 WochenSTST 1638Nachfrage zur abgelehnten Finanzierung der Sanierung der Gedenkstätte für die Opfer beider Weltkriege auf dem Nieder FriedhofStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet