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Bereich des eingeschränkten und absoluten Halteverbots in der Dreihäusergasse von parkenden Autos frei halten

Vorlagentyp: STMagistrat
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat beschlossen, die Überwachungsintensität des Halteverbots in der Dreihäusergasse kurzfristig zu erhöhen, um Parkverstöße einzudämmen. Weitere Beschilderungen oder Markierungen werden jedoch abgelehnt, da die bestehende Beschilderung korrekt ist und zusätzliche Maßnahmen keinen absehbaren Nutzen bringen würden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Dreihäusergasse — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 06.10.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat entspricht der Anregung dahingehend, die Überwachungsintensität zumindest kurzzeitig zu intensivieren. Allerdings beruhen die meisten Halt- und Parkverstöße nicht auf einem Irrtum oder einem Versehen, sondern vielmehr auf Vorsatz oder auch auf Ignoranz. Aufgrund des Sanktionsniveaus werden die Folgen oft billigend in Kauf genommen. Mit solchen repressiven Mitteln können verkehrliche Probleme daher zwar nicht behoben, aber zumindest eingedämmt werden.

Von weiteren Beschilderungen und Markierungen hingegen sieht der Magistrat ab. Die Beschilderung in der Dreihäusergasse wurde überprüft und sie ist korrekt. Auch Stahlabweiser wird der Magistrat vor Ort nicht anbringen. Diese würden den zur Verfügung stehenden Verkehrsraum dauerhaft verringern, ohne dabei einen absehbaren Nutzen zu haben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. September 2023OFOF 574/9Bereich des eingeschränkten und absoluten Halteverbots in der Dreihäusergasse von parkenden Autos freihaltenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. September 2023OMOM 4417Bereich des eingeschränkten und absoluten Halteverbots in der Dreihäusergasse von parkenden Autos frei haltenDirektanregung
  3. 26. Januar 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    STST 152Bereich des eingeschränkten und absoluten Halteverbots in der Dreihäusergasse von parkenden Autos frei halten
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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