Fußweg ab Dieburger Straße 47 zur Carl-Ulrich-Brücke
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Stellungnahme des Magistrats vom 27.10.2008, ST 1518
Betreff:
Fußweg ab Dieburger Straße 47 zur Carl-Ulrich-Brücke
Die Grunderneuerung der Dieburger Straße ist auf Grund der Deklaration als Landesstraße abhängig von Landeszuschüssen. Da diese bisher nicht gewährt wurden, war es bislang nicht möglich, über die Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit hinausgehende Maßnahmen zu ergreifen und die seit Jahren angestrebte Grunderneuerung zu realisieren.
Auf Grund der fortschreitenden Verschlechterung des Straßenzustandes und der damit einhergehenden Dringlichkeit dieser Baumaßnahme, sind im Entwurf des Investitionsprogramms 2009 – 2012, die für eine Grunderneuerung erforderlichen Planungsmittel angemeldet worden. Vorbehaltlich der Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung kann dann mit der Planung begonnen werden.
In diesem Zusammenhang wird auch der Gehweg im angesprochenen Bereich entsprechend beplant und somit die notwendige Gehwegbreite hergestellt.
Eine Verbreiterung des Gehwegs zum jetzigen Zeitpunkt wird aus den oben genannten Gründen daher abgelehnt. Das Amt für Straßenbau und Erschließung wird aber weiterhin sicherstellen, dass die vorhandene Gehwegbreite nicht durch überhängenden Bewuchs eingeschränkt wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Juli 2008OFOF 242/11Fußweg ab Dieburger Straße 47 zur Carl-Ulrich-BrückeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 18. August 2008OMOM 2535Fußweg ab Dieburger Straße 47 zur Carl-Ulrich-BrückeDirektanregung
- 27. Oktober 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1518Fußweg ab Dieburger Straße 47 zur Carl-Ulrich-BrückeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab