Instandsetzung/Sanierung Grüneburgpark und anschließende Nutzungseinschränkung
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Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2009, ST 1401
Betreff:
Instandsetzung/Sanierung Grüneburgpark und anschließende Nutzungseinschränkung
Zu 1: Wie bereits erläutert liegt der Grüneburgpark im Landschaftsschutzgebiet der Zone
- Eine Wegebeleuchtung wird daher von der Unteren Naturschutzbehörde aus natur- und landschaftsschutzrechtlichen Gründen abgelehnt. In der Regel ist in öffentlichen Parkanlagen generell zur Schonung von Fauna und Flora keine Wegebeleuchtung vorgesehen. Hier stehen die beleuchteten öffentlichen Gehwege an den Parkrändern zur allgemeinen Verfügung. Nur in Anlagen, in denen es keine anderen fußläufigen Verkehrsverbindungen z. B. für den Schulweg gibt, wurden bislang Leuchten an den Parkwegen angeordnet. Zu 2: Der Magistrat ist für die Genehmigung von Veranstaltungen in Grünanlagen in allen Stadtbezirken zuständig. Um die Einheitlichkeit des Genehmigungsverfahrens stadtweit sowie die Einhaltung des Gleichbehandlungsgrundsatzes sicherzustellen, ist es nicht möglich die Entscheidungshoheit über Veranstaltungen auf die einzelnen Ortsbeiräte zu übertragen. Insbesondere, weil es sich bei diesen Genehmigungen um Angelegenheiten der laufenden Verwaltung handelt, die gemäß Hessischer Gemeindeordnung Angelegenheit des Magistrats sind. Im Grüneburgpark finden pro Jahr 3 größere bzw. Großveranstaltungen statt, dies sind der J. P. Morgan-Challenge Lauf, der AOK Familientag und die Aufführungen der dramatischen Bühne. Der J. P. Morgan Corporate Challenge stellt als weltgrößte Laufveranstaltung einen bedeutsamen und unverzichtbaren Bestandteil des Frankfurter Sportkalenders dar. Bereits in der Vergangenheit wurden – vor allem unter dem Aspekt, die Belastung der genutzten Grünflächen einzudämmen – Alternativen hinsichtlich der Streckenführung und damit einhergehend der Festlegung der Flächen für die Begleitveranstaltungen geprüft. Die Prüfung hat allerdings ergeben, dass es keine praktikable Alternative gibt. Eine Änderung hat sich hierzu bis dato nicht ergeben. Die angesprochenen Ausweichflächen, wie z. B. die Bockenheimer Landstraße oder die Taunusanlage bzw. die Mainzer Landstraße werden z. T. bereits im Rahmen der Veranstaltung in Anspruch genommen und haben auch nicht die Kapazitäten, die Nutzung des Grüneburgparks zu ersetzen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Januar 2009OFOF 347/2Instandsetzung/Sanierung Grüneburgpark und anschließende NutzungseinschränkungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 9. Februar 2009OAOA 798Instandsetzung/Sanierung Grüneburgpark und anschließende NutzungseinschränkungAnregung
- 21. September 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 1401Instandsetzung/Sanierung Grüneburgpark und anschließende NutzungseinschränkungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab