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Instandsetzung/Sanierung Grüneburgpark und anschließende Nutzungseinschränkung

Vorlagentyp: OFSPD
35 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Wie zu erfahren ist, soll nunmehr die seit langem notwendige Instandsetzung und Sanierung des Grüneburgparks in Angriff genommen werden. Dies ist eine erfreuliche Nachricht, da die Wege an vielen Stellen bei Regen nur noch Schlammflächen und durch die unebenen Flächen teilweise schlecht zu begehen sind. Bei den Arbeiten sollte auch Berücksichtigung finden, dass der Ortsbeirat schon seit langem eine angemessene notwendige Beleuchtung der Hauptquerungswege gefordert hat. Letztmalig mit dem Etatantrag in 2008. Die Voraussetzungen hierfür einzuplanen und zu schaffen, sind sinnvoll, da nachträgliche Einbauten die Wege und Randbefestigungen des Grüneburgparks wieder zerstören würden. Ferner sollte schon jetzt beschlossen werden, dass nach der Instandsetzung/Sanierung des Grüneburgparks keine Großveranstaltungen mehr zugelassen werden. Hierdurch wird gewährleistet, dass die gerade wieder hergerichteten Wege und Grünflächen nicht schon nach kurzer Zeit wieder zerstört und sich wieder in alter gewohnter Manier präsentieren. Dies gibt den Veranstaltern und den betroffenen Ämtern schon heute die Möglichkeit, sich abzusprechen und andere Flächen für das gesellige Beisammensein zu finden, wie z.B. die Bockenheimer Landstraße oder einen Teil der Taunusanlage bzw. Mainzer Landstraße und für die Veranstaltungen wie z.B. des Challenge-Laufs zu reservieren.

Inhalt

Antrag vom 20.01.2009, OF 347/2

Betreff:

Instandsetzung/Sanierung Grüneburgpark und anschließende Nutzungseinschränkung

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, bei der bevorstehenden Instandsetzung/Sanierung auch die schon mehrfach vom Ortsbeirat geforderte angemessene und notwendigen Beleuchtung der Hauptquerungswege einzuplanen und umzusetzen.

Ferner wird der Magistrat aufgefordert, nach der kostspieligen Sanierung des Grüneburgparks keine Veranstaltungen mehr (ohne Einbeziehung und gegen den Willen des Ortsbeirats) wie z.B. die Nutzung für Großveranstaltungen bei dem Challenge-Lauf zu genehmigen.

Begründung:

Wie zu erfahren ist, soll nunmehr die seit langem notwendige Instandsetzung und Sanierung des Grüneburgparks in Angriff genommen werden. Dies ist eine erfreuliche Nachricht, da die Wege an vielen Stellen bei Regen nur noch Schlammflächen und durch die unebenen Flächen teilweise schlecht zu begehen sind.

Bei den Arbeiten sollte auch Berücksichtigung finden, dass der Ortsbeirat schon seit langem eine angemessene notwendige Beleuchtung der Hauptquerungswege gefordert hat. Letztmalig mit dem Etatantrag in 2008. Die Voraussetzungen hierfür einzuplanen und zu schaffen, sind sinnvoll, da nachträgliche Einbauten die Wege und Randbefestigungen des Grüneburgparks wieder zerstören würden.

Ferner sollte schon jetzt beschlossen werden, dass nach der Instandsetzung/Sanierung des Grüneburgparks keine Großveranstaltungen mehr zugelassen werden. Hierdurch wird gewährleistet, dass die gerade wieder hergerichteten Wege und Grünflächen nicht schon nach kurzer Zeit wieder zerstört und sich wieder in alter gewohnter Manier präsentieren. Dies gibt den Veranstaltern und den betroffenen Ämtern schon heute die Möglichkeit, sich abzusprechen und andere Flächen für das gesellige Beisammensein zu finden, wie z.B. die Bockenheimer Landstraße oder einen Teil der Taunusanlage bzw. Mainzer Landstraße und für die Veranstaltungen wie z.B. des Challenge-Laufs zu reservieren.

Nebenvorlage: Antrag vom 09.02.2009, OF 351/2 Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Januar 2009Sie sind hier
    OFOF 347/2Instandsetzung/Sanierung Grüneburgpark und anschließende Nutzungseinschränkung
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. Februar 2009OAOA 798Instandsetzung/Sanierung Grüneburgpark und anschließende NutzungseinschränkungAnregung
  3. 21. September 2009Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 1401Instandsetzung/Sanierung Grüneburgpark und anschließende NutzungseinschränkungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 31 · 09.02.2009
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung OA 798 2009 Anregung an den Magistrat OM 2932 2009 1. Die Vorlage OF 347/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 351/2 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob im Zuge der Wegesanierung des Grüneburgparks eine geeignete Wegführung (Ringstrecke) wegbegleitend in geeigneter Breite als Jogging-Strecke mit einer Weichlaufzone (tartanähnliche Beschichtung) gebildet werden kann." Die Begründung bleibt unverändert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
Grüne
zu 1 / Ziffer 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneLinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) Ziffer 2.: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen CDU (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, LINKE. und BFF (= Ablehnung)

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