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Instandsetzung/Sanierung Grüneburgpark und anschließende Nutzungseinschränkung

Vorlagentyp: OA
35 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
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Begründung

Wie zu erfahren ist, soll nunmehr die seit langem notwendige Instandsetzung und Sanierung des Grüneburgparks in Angriff genommen werden. Dies ist eine erfreuliche Nachricht, da die Wege an vielen Stellen bei Regen nur noch Schlammflächen und durch die unebenen Flächen teilweise schlecht zu begehen sind. Bei den Arbeiten sollte auch Berücksichtigung finden, dass der Ortsbeirat schon seit langem eine angemessene notwendige Beleuchtung der Hauptquerungswege gefordert hat, letztmalig mit dem Etatantrag zum Haushalt 2009. Die Voraussetzungen hierfür einzuplanen und zu schaffen, ist sinnvoll, da nachträgliche Einbauten die Wege und Randbefestigungen des Grüneburgparks wieder zerstören würden. Ferner sollte schon jetzt beschlossen werden, dass nach der Instandsetzung/Sanierung des Grüneburgparks keine Großveranstaltungen mehr zugelassen werden. Hierdurch wird gewährleistet, dass die gerade wieder hergerichteten Wege und Grünflächen nicht schon nach kurzer Zeit wieder zerstört werden und sich wieder in altgewohnter Manier präsentieren. Dies gibt den Veranstaltern und den betroffenen Ämtern schon heute die Möglichkeit, sich abzusprechen und andere Flächen für das gesellige Beisammensein zu finden, wie z. B. die Bockenheimer Landstraße oder einen Teil der Taunusanlage bzw. der Mainzer Landstraße und für die Veranstaltungen, wie z. B. den Challenge-Lauf, zu reservieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2009, ST 1401 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 18.02.2009 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.03.2009, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 798 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF 30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 23.04.2009, TO I, TOP 41 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 798 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 31. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 19.05.2009, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 798 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 32. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 25.06.2009, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 798 wird im Rahmen der Vorlage NR 1460 im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP; SPD, FAG und Freie Wähler (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.07.2009, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 798 wird im Rahmen der Vorlage NR 1460 im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.07.2009, TO II, TOP 1 Beschluss:

  1. Die Vorlage NR 1245 wird abgelehnt.
  2. Der Vorlage NR 1460 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  3. Die Vorlage OA 798 wird im Rahmen der Vorlage NR 1460 im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
  5. Buchstabe
    • a)und
    • c)CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1245) Buchstabe
    • b)und
    • d)CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, Freie Wähler, REP und NPD gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1245) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  6. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6328,
  7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 09.07.2009 Aktenzeichen: 67 0

Inhalt

Anregung vom 09.02.2009, OA 798

entstanden aus Vorlage: OF 347/2 vom 20.01.2009

Betreff:

Instandsetzung/Sanierung Grüneburgpark und anschließende Nutzungseinschränkung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, bei der bevorstehenden Instandsetzung/Sanierung auch die schon mehrfach vom Ortsbeirat geforderte angemessene und notwendige Beleuchtung der Hauptquerungswege einzuplanen und umzusetzen.
  2. Ferner wird der Magistrat aufgefordert, nach der kostspieligen Sanierung des Grüneburgparks keine Veranstaltungen mehr (ohne Einbeziehung und gegen den Willen des Ortsbeirats), wie z. B. die Nutzung für Großveranstaltungen bei dem Challenge-Lauf, zu genehmigen.

Begründung:

Wie zu erfahren ist, soll nunmehr die seit langem notwendige Instandsetzung und Sanierung des Grüneburgparks in Angriff genommen werden. Dies ist eine erfreuliche Nachricht, da die Wege an vielen Stellen bei Regen nur noch Schlammflächen und durch die unebenen Flächen teilweise schlecht zu begehen sind.

Bei den Arbeiten sollte auch Berücksichtigung finden, dass der Ortsbeirat schon seit langem eine angemessene notwendige Beleuchtung der Hauptquerungswege gefordert hat, letztmalig mit dem Etatantrag zum Haushalt 2009. Die Voraussetzungen hierfür einzuplanen und zu schaffen, ist sinnvoll, da nachträgliche Einbauten die Wege und Randbefestigungen des Grüneburgparks wieder zerstören würden.

Ferner sollte schon jetzt beschlossen werden, dass nach der Instandsetzung/Sanierung des Grüneburgparks keine Großveranstaltungen mehr zugelassen werden. Hierdurch wird gewährleistet, dass die gerade wieder hergerichteten Wege und Grünflächen nicht schon nach kurzer Zeit wieder zerstört werden und sich wieder in altgewohnter Manier präsentieren. Dies gibt den Veranstaltern und den betroffenen Ämtern schon heute die Möglichkeit, sich abzusprechen und andere Flächen für das gesellige Beisammensein zu finden, wie z. B. die Bockenheimer Landstraße oder einen Teil der Taunusanlage bzw. der Mainzer Landstraße und für die Veranstaltungen, wie z. B. den Challenge-Lauf, zu reservieren.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Januar 2009OFOF 347/2Instandsetzung/Sanierung Grüneburgpark und anschließende NutzungseinschränkungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. Februar 2009Sie sind hier
    OAOA 798Instandsetzung/Sanierung Grüneburgpark und anschließende Nutzungseinschränkung
    Anregung
  3. 21. September 2009Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 1401Instandsetzung/Sanierung Grüneburgpark und anschließende NutzungseinschränkungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 29 · 12.03.2009
TO I, TOP 28
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 798 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 30 · 23.04.2009
TO I, TOP 41
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 798 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 31 · 19.05.2009
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 798 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 32 · 25.06.2009
TO I, TOP 6
Erledigt
Die Vorlage OA 798 wird im Rahmen der Vorlage NR 1460 im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Freie Wähler (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP; SPD, FAG und Freie Wähler (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 07.07.2009
TO I, TOP 30
Erledigt
Die Vorlage OA 798 wird im Rahmen der Vorlage NR 1460 im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 09.07.2009
TO II, TOP 1
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 798 wird im Rahmen der Vorlage NR 1460 im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 1245 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1460 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 798 wird im Rahmen der Vorlage NR 1460 im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 2. Buchstabe a) und c) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1245) Buchstabe b) und d) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, Freie Wähler, REP und NPD gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1245) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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