Instandsetzung/Sanierung Grüneburgpark und anschließende Nutzungseinschränkung
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Taunusanlage — 13 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
- Linksabbiegen am Ende der Niddastraße prüfen19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Grunderneuerung der Taunusanlage (1. Bauabschnitt)11.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Sichere Ein- und Ausfahrt für Radfahrerinnen und Radfahrer am Opernplatz18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Taunusanlage per E-MailBegründung
Wie zu erfahren ist, soll nunmehr die seit langem notwendige Instandsetzung und Sanierung des Grüneburgparks in Angriff genommen werden. Dies ist eine erfreuliche Nachricht, da die Wege an vielen Stellen bei Regen nur noch Schlammflächen und durch die unebenen Flächen teilweise schlecht zu begehen sind. Bei den Arbeiten sollte auch Berücksichtigung finden, dass der Ortsbeirat schon seit langem eine angemessene notwendige Beleuchtung der Hauptquerungswege gefordert hat, letztmalig mit dem Etatantrag zum Haushalt 2009. Die Voraussetzungen hierfür einzuplanen und zu schaffen, ist sinnvoll, da nachträgliche Einbauten die Wege und Randbefestigungen des Grüneburgparks wieder zerstören würden. Ferner sollte schon jetzt beschlossen werden, dass nach der Instandsetzung/Sanierung des Grüneburgparks keine Großveranstaltungen mehr zugelassen werden. Hierdurch wird gewährleistet, dass die gerade wieder hergerichteten Wege und Grünflächen nicht schon nach kurzer Zeit wieder zerstört werden und sich wieder in altgewohnter Manier präsentieren. Dies gibt den Veranstaltern und den betroffenen Ämtern schon heute die Möglichkeit, sich abzusprechen und andere Flächen für das gesellige Beisammensein zu finden, wie z. B. die Bockenheimer Landstraße oder einen Teil der Taunusanlage bzw. der Mainzer Landstraße und für die Veranstaltungen, wie z. B. den Challenge-Lauf, zu reservieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2009, ST 1401 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 18.02.2009 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.03.2009, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 798 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF 30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 23.04.2009, TO I, TOP 41 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 798 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 31. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 19.05.2009, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 798 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 32. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 25.06.2009, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 798 wird im Rahmen der Vorlage NR 1460 im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP; SPD, FAG und Freie Wähler (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.07.2009, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 798 wird im Rahmen der Vorlage NR 1460 im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.07.2009, TO II, TOP 1 Beschluss:
- Die Vorlage NR 1245 wird abgelehnt.
- Der Vorlage NR 1460 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 798 wird im Rahmen der Vorlage NR 1460 im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
- Buchstabe
- a)und
- c)CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1245) Buchstabe
- b)und
- d)CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, Freie Wähler, REP und NPD gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1245) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
- CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6328,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 09.07.2009 Aktenzeichen: 67 0
Inhalt
Anregung vom 09.02.2009, OA 798
entstanden aus Vorlage: OF 347/2 vom 20.01.2009
Betreff:
Instandsetzung/Sanierung Grüneburgpark und anschließende Nutzungseinschränkung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistrat wird aufgefordert, bei der bevorstehenden Instandsetzung/Sanierung auch die schon mehrfach vom Ortsbeirat geforderte angemessene und notwendige Beleuchtung der Hauptquerungswege einzuplanen und umzusetzen.
- Ferner wird der Magistrat aufgefordert, nach der kostspieligen Sanierung des Grüneburgparks keine Veranstaltungen mehr (ohne Einbeziehung und gegen den Willen des Ortsbeirats), wie z. B. die Nutzung für Großveranstaltungen bei dem Challenge-Lauf, zu genehmigen.
Begründung:
Wie zu erfahren ist, soll nunmehr die seit langem notwendige Instandsetzung und Sanierung des Grüneburgparks in Angriff genommen werden. Dies ist eine erfreuliche Nachricht, da die Wege an vielen Stellen bei Regen nur noch Schlammflächen und durch die unebenen Flächen teilweise schlecht zu begehen sind.
Bei den Arbeiten sollte auch Berücksichtigung finden, dass der Ortsbeirat schon seit langem eine angemessene notwendige Beleuchtung der Hauptquerungswege gefordert hat, letztmalig mit dem Etatantrag zum Haushalt 2009. Die Voraussetzungen hierfür einzuplanen und zu schaffen, ist sinnvoll, da nachträgliche Einbauten die Wege und Randbefestigungen des Grüneburgparks wieder zerstören würden.
Ferner sollte schon jetzt beschlossen werden, dass nach der Instandsetzung/Sanierung des Grüneburgparks keine Großveranstaltungen mehr zugelassen werden. Hierdurch wird gewährleistet, dass die gerade wieder hergerichteten Wege und Grünflächen nicht schon nach kurzer Zeit wieder zerstört werden und sich wieder in altgewohnter Manier präsentieren. Dies gibt den Veranstaltern und den betroffenen Ämtern schon heute die Möglichkeit, sich abzusprechen und andere Flächen für das gesellige Beisammensein zu finden, wie z. B. die Bockenheimer Landstraße oder einen Teil der Taunusanlage bzw. der Mainzer Landstraße und für die Veranstaltungen, wie z. B. den Challenge-Lauf, zu reservieren.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Januar 2009OFOF 347/2Instandsetzung/Sanierung Grüneburgpark und anschließende NutzungseinschränkungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 9. Februar 2009Sie sind hierOAOA 798Instandsetzung/Sanierung Grüneburgpark und anschließende NutzungseinschränkungAnregung
- 21. September 2009Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 1401Instandsetzung/Sanierung Grüneburgpark und anschließende NutzungseinschränkungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP; SPD, FAG und Freie Wähler (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage NR 1245 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1460 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 798 wird im Rahmen der Vorlage NR 1460 im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 2. Buchstabe a) und c) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1245) Buchstabe b) und d) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, Freie Wähler, REP und NPD gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1245) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)