Werte für Stickoxide

Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2019, ST 1400

Betreff: Werte für Stickoxide zu 1.) Der Magistrat geht derzeit von einer Verbesserung des Verkehrsflusses bei der Einrichtung des bauzeitlichen Ringverkehrs Am Erlenbruch aus. Dieser wird voraussichtlich durch die einhergehende Verkehrsverstetigung und durch die örtliche Entzerrung und Verlagerung der Verkehre zu einer Verbesserung der Luftqualität Am Erlenbruch sorgen. Derzeit lässt der Magistrat ein detailliertes Verkehrsmodell erstellen, welches auch Aussagen zu der bauzeitlichen Verkehrssituation während des Riederwaldtunnelbaus ermöglichen wird. Die Maßnahmen, welche die Stadt Frankfurt am Main durchführen kann, haben insgesamt nur beschränkte Minderungswirkung. Zufahrtsbeschränkungen oder Hardwarenachrüstungen für stark emittierende Fahrzeuge würden das größte Minderungspotential entfalten. Die städtischen Maßnahmen zielen hauptsächlich auf eine Verbesserung des ÖPNV und den Ausbau der Radverkehrsanlagen bei teilweiser Verknappung von Fahrspuren für den motorisierten Individualverkehr ab. Gleichzeitig wird beispielsweise durch die Ausdehnung der Parkraumbewirtschaftung und durch die Erhöhung der Parkgebühren eine Lenkungswirkung angestrebt. Diese Maßnahmen haben einen Effekt für das gesamte Stadtgebiet. zu 2.) Wie schon in der Stellungnahme ST 707/ EA 301 (2019, https://www.stvv.frankfurt.de/download/ST_707_2019.pdf) ausgeführt, sind Grenzwertüberschreitungen des Stundenmittels für Stickstoffdioxid nicht zu erwarten. Dieser Grenzwert wird deutschlandweit nur an sehr wenigen Stellen mit deutlich höherer Belastung überschritten. Auch in Jahren, als an der Friedberger Landstraße noch Jahresmittelkonzentrationen über 60 μg/m3 gemessen wurden, konnte der Grenzwert für das Stickstoffdioxid-Stundenmittel eingehalten werden. zu 3.) Gemäß Anlage 3, Teil A, Ziffer 2c der 39. Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes wird die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit "auf den Fahrbahnen der Straßen und, sofern Fußgänger und Fußgängerinnen für gewöhnlich dorthin keinen Zugang haben, auf dem Mittelstreifen der Straßen" nicht beurteilt. Es liegen daher weder Daten hierzu vor noch können diese in Bezug auf eine Grenzwertbewertung erhoben werden.