Werte für Stickoxide

Anregung an den Magistrat vom 13.05.2019, OM 4647 entstanden aus Vorlage: OF 565/11 vom 07.05.2019

Betreff: Werte für Stickoxide Vorgang: B 111/19 Der Magistrat wird gebeten, 1. anlässlich der konstant massiv überschrittenen Werte für Stickoxide, die im Bericht des Magistrats vom 29.03.2019, B 111, angeführten zahlreichen Maßnahmen zur Verringerung zu nennen, welche zu einer Verbesserung am Erlenbruch führen sollen; 2. die jetzigen Stundenwerte für Stickoxide am Erlenbruch zur Hauptverkehrszeit auf Überschreitungen zu prüfen; 3. mitzuteilen, wie hoch die voraussichtliche Stickoxidbelastung für die Benutzer der Autobahn auf dem Teilstück durch den Riederwald sein wird, wenn eine Verteilung der Luft durch die hohen Wände nicht mehr möglich ist und es nach dem Verkehrsgutachten zum PFB Riederwaldtunnel zu der werktäglichen Stausituation in den Hauptverkehrszeiten kommt.

Begründung: Im Bericht vom 29.03.2019, B 111, wird festgestellt, dass kein Termin für die Einhaltung der Grenzwerte genannt wird. Dies ist für die Bürger nicht zufriedenstellend. Der Magistrat geht erst mit Fertigstellung der Autobahn durch den Riederwald von einer Verbesserung der Situation aus. Der Autobahnbau soll nach Baubeginn in acht Jahren beendet sein. Eine zehnjährige Akzeptanz von überhöhten, gesundheitsschädlichen Werten für Bürger ist nicht vermittelbar. Da der Grenzwert im "Jahresmittelwert" bereits so hoch liegt, ist davon auszugehen, dass die Grenzwerte für die Stundenbelastung ebenfalls nicht eingehalten werden. In der Regel sind die Staubelastungen im Riederwald nur zu den Hauptverkehrszeiten sehr hoch. An den Wochenenden, in den Ferien und nachts fließt der Verkehr dort gut. Es ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Stundenwerte ebenfalls überschritten werden. Bisher hat man seitens des Magistrats keine Initiative feststellen können, Stundenmessungen durchzuführen. Erst nach jahrelangem Drängen hat man endlich Jahresmittelwerte erfasst. Wenn die Stickoxide mit mehr Verkehr und der Autobahn ansteigen und die Belastung für die Anwohner im Erlenbruch zurückgeht, weil hohe Wände die Vermischung und Verteilung der Luft behindern, muss von einer wesentlich höheren Belastung für Insassen von Fahrzeugen auf der Autobahn ausgegangen werden. Es ist im Verkehrsmengengutachten zum Riederwaldtunnel festgestellt worden, dass es tägliche Stausituationen mit stehendem Verkehr auf der Autobahn zur Hauptverkehrszeit geben wird. Dies ist dem zu hohen Verkehrsaufkommen und der überschrittenen Vollkapazität der BAB 661 geschuldet. Menschen auf der Autobahn fallen ebenso unter den Schutz vor Stickoxiden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11