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Werte für Stickoxyde

Vorlagentyp: OFSPD
17 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, anlässlich der konstant massiv überschrittenen Werte für Stickoxyde, die in der B111 angeführten zahlreichen Maßnahmen zur Verringerung zu nennen, die zu einer Verbesserung am Erlenbruch führen sollen. Der Magistrat wird gebeten, die jetzigen Stundenwerte für Stickoxyde am Erlenbruch zur Hauptverkehrszeit auf Überschreitungen zu prüfen. Der Magistrat wird gebeten, Auskunft zu geben, wie hoch die voraussichtliche Stickoxydbelastung für die Benutzer der Autobahn auf dem Teilstück durch den Riederwald sein wird, wenn eine Verteilung der Luft durch die hohen Wände nicht mehr möglich sein und es nach dem Verkehrsgutachten zum PFB Riederwaldtunnel zu der werktäglichen Stausituation zu den Hauptverkehrszeiten kommt. Begründung: In der B211 vom 29.03.19 wird festgestellt, es kann kein Termin für die Einhaltung der Grenzwerte genannt werden. Dies ist für die Bürger nicht zufriedenstellend Der Magistrat geht erst mit Fertigstellung der Autobahn durch den Riederwald von einer Verbesserung der Situation aus. Der Autobahnbau soll nach Baubeginn in 8 Jahren beendet sein. Eine zehnjährige Akzeptanz von überhöhten, gesundheitsschädlichen Werten für Bürger ist nicht vermittelbar. Da der Grenzwert im "Jahresmittelwert" bereits so hoch liegt, ist davon auszugehen, dass die Grenzwerte für die Stundenbelastung ebenfalls nicht eingehalten werden. In der Regel sind die Staubelastungen im Riederwald nur zu den Hauptverkehrszeiten sehr hoch. An den Wochenenden, in den Ferien und nachts fließt der Verkehr dort gut. Es ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Stundenwerte ebenfalls überschritten werden. Bisher hat man seitens des Magistrats keine Initiative feststellen können, Stundenmessungen durchzuführen. Erst nach jahrelangem Drängen hat man endlich Jahresmittelwerte erfasst. Wenn die Stickoxyde mit mehr Verkehr und der Autobahn ansteigen und die Belastung für die Anwohner im Erlenbruch zurückgeht, weil hohe Wände die Vermischung und Verteilung der Luft behindern, muss von einer wesentlich höheren Belastung für Insassen von Fahrzeugen auf der Autobahn ausgegangen werden. Es ist im Verkehrsmengengutachten zum Riederwaldtunnel festgestellt worden, dass es tägliche Stausituationen mit stehendem Verkehr auf der Autobahn zur Hauptverkehrszeit geben wird. Dies ist dem zu hohen Verkehrsaufkommen und der überschrittenen Vollkapazität der BAB A661 geschuldet. Menschen auf der Autobahn fallen ebenso unter den Schutz vor Stickoxyden.

Inhalt

Antrag vom 07.05.2019, OF 565/11

Betreff: Werte für Stickoxyde Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, anlässlich der konstant massiv überschrittenen Werte für Stickoxyde, die in der B111 angeführten zahlreichen Maßnahmen zur Verringerung zu nennen, die zu einer Verbesserung am Erlenbruch führen sollen. Der Magistrat wird gebeten, die jetzigen Stundenwerte für Stickoxyde am Erlenbruch zur Hauptverkehrszeit auf Überschreitungen zu prüfen. Der Magistrat wird gebeten, Auskunft zu geben, wie hoch die voraussichtliche Stickoxydbelastung für die Benutzer der Autobahn auf dem Teilstück durch den Riederwald sein wird, wenn eine Verteilung der Luft durch die hohen Wände nicht mehr möglich sein und es nach dem Verkehrsgutachten zum PFB Riederwaldtunnel zu der werktäglichen Stausituation zu den Hauptverkehrszeiten kommt.

Begründung: In der B211 vom 29.03.19 wird festgestellt, es kann kein Termin für die Einhaltung der Grenzwerte genannt werden. Dies ist für die Bürger nicht zufriedenstellend Der Magistrat geht erst mit Fertigstellung der Autobahn durch den Riederwald von einer Verbesserung der Situation aus. Der Autobahnbau soll nach Baubeginn in 8 Jahren beendet sein. Eine zehnjährige Akzeptanz von überhöhten, gesundheitsschädlichen Werten für Bürger ist nicht vermittelbar. Da der Grenzwert im "Jahresmittelwert" bereits so hoch liegt, ist davon auszugehen, dass die Grenzwerte für die Stundenbelastung ebenfalls nicht eingehalten werden. In der Regel sind die Staubelastungen im Riederwald nur zu den Hauptverkehrszeiten sehr hoch. An den Wochenenden, in den Ferien und nachts fließt der Verkehr dort gut. Es ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Stundenwerte ebenfalls überschritten werden. Bisher hat man seitens des Magistrats keine Initiative feststellen können, Stundenmessungen durchzuführen. Erst nach jahrelangem Drängen hat man endlich Jahresmittelwerte erfasst. Wenn die Stickoxyde mit mehr Verkehr und der Autobahn ansteigen und die Belastung für die Anwohner im Erlenbruch zurückgeht, weil hohe Wände die Vermischung und Verteilung der Luft behindern, muss von einer wesentlich höheren Belastung für Insassen von Fahrzeugen auf der Autobahn ausgegangen werden. Es ist im Verkehrsmengengutachten zum Riederwaldtunnel festgestellt worden, dass es tägliche Stausituationen mit stehendem Verkehr auf der Autobahn zur Hauptverkehrszeit geben wird. Dies ist dem zu hohen Verkehrsaufkommen und der überschrittenen Vollkapazität der BAB A661 geschuldet. Menschen auf der Autobahn fallen ebenso unter den Schutz vor Stickoxyden.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.03.2019, B 111 Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. März 2019BB 111Luft zum Atmen am ErlenbruchMagistratsbericht
  2. 7. Mai 2019Sie sind hier
    OFOF 565/11Werte für Stickoxyde
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 13. Mai 2019OMOM 4647Werte für StickoxideDirektanregung
  4. 29. Juli 2019Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1400Werte für StickoxideStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 31 · 13.05.2019
TO I, TOP 29
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4647 2019 1. Die Vorlage B 111 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 565/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
1 BFF
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung 1 BFF zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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