Stellplätze zählen: Wie viel Parkraum ist vorhanden?
Zusammenfassung
Der Magistrat plant, die Parkraumbeschilderung im öffentlichen Verkehrsraum digital zu erfassen, um die Anzahl legaler Parkplätze zu erheben und deren Nutzung zu analysieren. Dies könnte zur besseren Planung des Parkraums führen, während eine Erfassung im privaten Bereich aufgrund von Ressourcen und Datenschutz nicht möglich ist.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Es ist zukünftig vorgesehen, die Parkraumbeschilderung im öffentlichen Verkehrsraum digital zu erfassen und in einem zentralen System zu hinterlegen. Damit könnte die Anzahl legaler Parkplätze sowie die weitere Nutzung der Parkflächen erhoben werden. Eine differenzierte Erfassung der Stellplätze im privaten Bereich ist aus finanziellen, personellen und datenschutzrechtlichen Gründen nicht leistbar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 31. Juli 2025OFOF 1222/2Stellplätze zählen: Wie viel Parkraum ist vorhanden?Ortsbeiratsantrag · FDP
- 8. September 2025OMOM 7391Stellplätze zählen: Wie viel Parkraum ist vorhanden?Direktanregung
- 12. Januar 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 139Stellplätze zählen: Wie viel Parkraum ist vorhanden?Stellungnahme
- 13. April 2026OFOF 20/2Stellplätze zählen: Zurückweisung der ST 139Ortsbeiratsantrag · FDP
- 17. August 2026OMOM 351Stellplätze zählen: Zurückweisung der ST 139Direktanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab