Stellplätze zählen: Wie viel Parkraum ist vorhanden?
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Erhebung der Anzahl legaler Stellplätze im öffentlichen und privaten Raum, um eine bessere Datengrundlage für die Diskussion über Parkraumnutzung zu schaffen. Dies soll dazu beitragen, den Druck auf den öffentlichen Raum zu verringern und die Nutzung privater Stellplätze zu fördern.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Anzahl der legalen Stellplätze im öffentlichen Raum, aber auch im privaten Bereich zu erheben. Dabei sind Lieferzonen, Sonderstellplätze, beispielsweise für mobilitätseingeschränkte, sowie Anwohnerzonen, Plätze für Car-Sharing-Angebote und Kurzzeitstellplätze gesondert zu erheben.
Begründung
Öffentlicher Raum ist knapp. Eine ordentliche Datengrundlage fehlt leider. Daher wäre es sinnvoll, vorhandene Stellplätze zu erheben.Schließlich würde die Nutzung privaten Parkraums den Druck im öffentlichen Raum senken. Ohne den Ist-Zustand zu kennen, sind Diskussionen bezüglich einer Umverteilung nicht gewinnbringend zu führen. Zugleich ist es aufgrund der Knappheit öffentlichen Raums erforderlich, dass im privaten Bereich ausgewiesene Stellplätze auch als solche genutzt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 31. Juli 2025Sie sind hierOFOF 1222/2Stellplätze zählen: Wie viel Parkraum ist vorhanden?Ortsbeiratsantrag · FDP
- 8. September 2025OMOM 7391Stellplätze zählen: Wie viel Parkraum ist vorhanden?Direktanregung
- 12. Januar 2026Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 139Stellplätze zählen: Wie viel Parkraum ist vorhanden?Stellungnahme
- 13. April 2026OFOF 20/2Stellplätze zählen: Zurückweisung der ST 139Ortsbeiratsantrag · FDP
- 17. August 2026OMOM 351Stellplätze zählen: Zurückweisung der ST 139Direktanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP, Linke und BFF gegen 4 GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)