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Geschwindigkeitskontrollen auch nachts durchführen

Vorlagentyp: STMagistrat
212 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 04.10.2016, ST 1359

Betreff: Geschwindigkeitskontrollen auch nachts durchführen In den vergangenen Jahren ist die Bevölkerung in Frankfurt am Main stetig gewachsen und die Verkehrsbewegungen haben weiter zugenommen. Dennoch hat der Magistrat durch vielfältige Anstrengungen, unter anderem auf dem Gebiet der Verkehrssicherheit erreicht, eine signifikante Steigerung der Unfallzahlen im Stadtgebiet zu verhindern. Verantwortlich dafür ist insbesondere der Ausbau der stationären Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen an Unfallschwerpunkten, die fortwährende Kontrollen möglich machen und Fahrverhalten sowie Lärmbelästigungen positiv beeinflussen können. Ungeachtet weiterhin bestehender rechtlicher Hemmnisse sieht der Magistrat keinen Spielraum für eine personelle Aufstockung der kommunalen Verkehrsüberwachung mit der Absicht, in den Nachtstunden Geschwindigkeitskontrollen für eine Lärmreduzierung durchzuführen. Der Magistrat fördert deshalb weiterhin den punktuellen Ausbau technischer Überwachungsmöglichkeiten neben dem Erhalt der in den vergangenen Jahren ebenfalls ausgebauten mobilen Geschwindigkeitskontrollen während der Hauptunfallzeiten tagsüber.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 2012OFOF 489/6Geschwindigkeitskontrollen auch nachts durchführen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 25. September 2012OAOA 251Geschwindigkeitskontrollen auch nachts durchführenAnregung
  3. 24. Juni 2013BB 329Geschwindigkeitskontrollen auch nachts durchführenMagistratsbericht
  4. 13. Juni 2016OFOF 98/6Geschwindigkeitskontrollen auch nachts durchführenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 28. Juni 2016OMOM 250Geschwindigkeitskontrollen auch nachts durchführenDirektanregung
  6. 4. Oktober 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 212 Wochen
    STST 1359Geschwindigkeitskontrollen auch nachts durchführen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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