Geschwindigkeitskontrollen auch nachts durchführen
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Emmerich-Josef-Straße — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.09.2026.
- Höchst: Kauf des Parkhauses in der Emmerich-Josef-Straße durch die ABG FRANKURT HOLDING23.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Stärkung, Weiterentwicklung und Zukunftssicherung des Kulturstandorts Höchst11.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Nahverkehrsplan 2025+, Ziffer II 2., 3. und 4.18.05.2026 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Emmerich-Josef-Straße per E-MailInhalt
Anregung vom 25.09.2012, OA 251 entstanden aus Vorlage: OF 489/6 vom 10.09.2012
Betreff: Geschwindigkeitskontrollen auch nachts durchführen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die nötigen Maßnahmen zu ergreifen, damit in Zukunft auch nachts Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden können.
Begründung: Im Zuge der Diskussion um Tempo 30 nachts auf Hauptstraßen wurde bekannt, dass derzeit in ganz Frankfurt nachts keine Geschwindigkeitskontrollen stattfinden. Dies kann kein Zustand auf Dauer sein. Gerade nachts wird oft gerast, gerade nachts passieren viele Unfälle mit Fahrerflucht. Auf der Emmerich-Josef-Straße in Höchst wurden zum Beispiel allein im Juli nachts mehrfach Verkehrsschilder umgefahren, einmal davon mit Schäden am benachbarten Haus, was auf erheblich überhöhte Geschwindigkeit schließen lässt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. September 2012OFOF 489/6Geschwindigkeitskontrollen auch nachts durchführen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 25. September 2012Sie sind hierOAOA 251Geschwindigkeitskontrollen auch nachts durchführenAnregung
- 24. Juni 2013BB 329Geschwindigkeitskontrollen auch nachts durchführenMagistratsbericht
- 13. Juni 2016OFOF 98/6Geschwindigkeitskontrollen auch nachts durchführenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. Juni 2016OMOM 250Geschwindigkeitskontrollen auch nachts durchführenDirektanregung
- 4. Oktober 2016Antwort des Magistrats · nach 212 WochenSTST 1359Geschwindigkeitskontrollen auch nachts durchführenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.