Einführung neuer Richtungsführung in den Stadtteilen Eschersheim, Ginnheim und Dornbusch

Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2007, ST 1339

Betreff:

Einführung neuer Richtungsführung in den Stadtteilen Eschersheim, Ginnheim und Dornbusch

Zu 1., 4.:

In Frankfurt am Main werden seit vielen Jahren Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs durchgeführt. Das Fahrrad wird als zeitgemäßes und alltagstaugliches Verkehrsmittel angesehen und wird als wichtiger Baustein einer modernen, ökologischen und stadtverträglichen Mobilität verstanden. Es ist Ziel der Stadt Frankfurt am Main, den Anteil der Fahrradfahrer von derzeit 9% auf 15% bis zum Jahr 2012 zu erhöhen.

Die Öffnung der Einbahnstraßen für den gegengerichteten Radverkehr ist nur eine von vielen Maßnahmen, um eine Verbesserung der Qualität der Radfahrverbindungen zu erreichen, erschwerende Umwege für Fahrradfahrer zu vermeiden und dem Radfahrer die Benutzung verkehrsarmer Erschließungsstraßen zu ermöglichen. Bis Sommer 2008 sollen alle geeigneten Einbahnstraßen in den Tempo 30-Zonen des Stadtgebietes dem Radverkehr in Gegenrichtung zur Verfügung stehen.

So werden demnächst weitere Einbahnstraßen für den Radverkehr in Gegenrichtung in den Stadtbezirken Ginnheim sowie Dornbusch Ost und West freigegeben. Der Ortsbeirat erhält frühzeitig einen Plan mit den vorgenannten Einbahnstraßen, der auf Wunsch des Ortsbeirates in einer Ortsbeiratssitzung vorgestellt wird.

Zu 2., 3., 5.:

Im Bericht des Magistrats B 62 vom 24.01.2003 wurde bereits auf das weitere Prozedere beim Öffnen von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr nach Umsetzung des Handlungskonzeptes I für die innenstadtnahen Tempo 30-Zonen hingewiesen.

Weiterhin wird im Bericht des Magistrats B 223 vom 11.03.2005 angeführt, dass der Magistrat auch die Einbahnstraßen in den verbleibenden Zonen im Stadtgebiet auf ihre Eignung überprüfen und umsetzen wird. Bei der Ausführung werden zunächst diejenigen Einbahnstraßen freigegeben, für die seitens der Ortsbeiräte in der Vergangenheit Anträge für eine Öffnung gestellt worden sind. Dabei werden immer ganze Bereiche, d.h. die ganze Tempo 30 Zone, in der die Einbahnstraße liegt, freigegeben.

In der Reihenfolge der Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in Gegenrichtung steht der Ortsbeirat 9 an einer vorderen Stelle, da er sich sehr früh für eine Öffnung der Einbahnstraßen für den Radverkehr in Gegenrichtung eingesetzt hat.

In der Stellungnahme des Magistrats ST 1294 vom 07.12.2006 wurde mitgeteilt, dass mit Beginn des Jahres 2007 die Arbeiten für eine Öffnung der Einbahnstraßen außerhalb der innenstadtnahen Wohngebiete, so auch in den Tempo 30-Zonen Eschersheim Nord, nördliche Hügelstraße, Kurhessenstraße und Alt Ginnheim, aufgenommen werden. Die Freigabe der vorgenannten Zonen erfolgte im Mai 2007

Zu 6.:

In den letzten drei Jahren sind fast alle Einbahnstraßen in den Tempo 30-Zonen der Ortsbezirke1 bis 4 für den Radverkehr in Gegenrichtung freigegeben worden, ohne dass sich diese neue Regelung negativ auf die Verkehrssicherheit auswirkte, wie auch alle bisherigen wissenschaftlichen Untersuchungen dies zeigen.

Gemäß § 2 Abs. 5 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) müssen Kinder bis zum vollendeten achten Lebensjahr, ältere Kinder dürfen bis zum vollendeten 10. Lebensjahr mit Fahrrädern Gehwege benutzen.

Zu 7.:

Die Polizei trägt das Handlungskonzept “Radfahren gegen die Einbahnstraße“ mit.