Amtliche Siegelung von Feuerwehrzufahrtsschildern im Ortsbezirk 4
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Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2003, ST 1314
Betreff:
Amtliche Siegelung von Feuerwehrzufahrtsschildern im Ortsbezirk 4
Die in der OM 2286 benannten Liegenschaften wurden am 22.07.03 überprüft. Bei den Liegenschaften Röderbergweg 75-81 und Berger Straße zwischen Haus Nr. 288 und der Garageneinfahrt wurden die Schilder gesiegelt.
Es können jedoch nur die Schilder "Feuerwehrzufahrt" amtlich gesiegelt werden, die brandschutztechnisch erforderlich sind und auch die zwingenden Bedingungen (z. B. Durchfahrtsbreite, Durchfahrtshöhe, Belastbarkeit) erfüllen, was bei den anderen aufgeführten Liegenschaften nicht gegeben ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Juni 2003OFOF 418/4Amtliche Siegelung von Feuerwehrzufahrtsschildern im Ortsbezirk 4Ortsbeiratsantrag · CDU
- 9. September 2003OMOM 2286Amtliche Siegelung von Feuerwehrzufahrtsschildern im Ortsbezirk 4Direktanregung
- 18. November 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1314Amtliche Siegelung von Feuerwehrzufahrtsschildern im Ortsbezirk 4Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab