Nachfrage zur Stellungnahme ST 1171, Betreff Zukunft der Liegenschaften Humboldtstraße 58/60

Stellungnahme des Magistrats vom 12.07.2002, ST 1313

Betreff:

Nachfrage zur Stellungnahme ST 1171, Betreff Zukunft der Liegenschaften Humboldtstraße 58/60

Zu 1.:

Auf der Liegenschaft Humboldtstraße 58 wurden zwei Wohnungen mit einer Wohn-fläche von insgesamt 132,75 qm abgebrochen. Als Ersatz wurde die Errichtung von drei Wohnungen mit einer Gesamtwohnfläche von mindestens 177,6 qm vertraglich vereinbart. Die Wohnungen werden in Form von Mietwohnungen genutzt.

Zu 2.:

Eine wohnungswirtschaftliche Ausnahmegenehmigung zur Zweckentfremdung von Wohnraum ist regelmäßig zu erteilen, wenn beachtlicher Ersatzwohnraum verlässlich geschaffen wird. Die Frage, wann beachtlicher Ersatzwohnraum vorliegt, beurteilt sich anhand der hierzu vom Bundesverwaltungsgericht entwickelten Kriterien.

So soll der Ersatzwohnraum u.a. nach Möglichkeit auf demselben Grundstück oder in unmittelbarer Nähe erstellt werden. Vom Magistrat - Amt für Wohnungswesen - wurde sichergestellt, dass im vorliegenden Fall Ersatzwohnraum auf gleicher Liegen-schaft geschaffen wird.

In Bezug auf Beschaffenheit und Ausstattung darf der Ersatzwohnraum den Stan-dard des abgebrochenen Wohnraums nicht soweit überschreiten, dass er für breite Schichten der Bevölkerung nicht mehr geeignet ist. Bei der Erteilung einer woh-nungswirtschaftlichen Ausnahmegenehmigung wird generell sichergestellt, dass diese Grenze nicht überschritten wird.

Zu 3.:

Über Anträge auf Erteilung einer Zweckentfremdungsgenehmigung entscheidet das Fachamt auf Grundlage der einschlägigen rechtlichen Vorgaben.