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Nachfrage zur ST1171 betreffend der Zukunft der Liegenschaften Humboldtstraße 58/60

Vorlagentyp: OFSPD
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Begründung

Nach einem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs ist der Abbruch von Wohnraum die schärfste Form der Zweckentfremdung. Die Stadt muss dem Abbruchbegehren eines Eigentümers nicht nachkommen, wenn der zu schaffende Ersatzwohnraum zu wesentlich höheren Preisen angeboten würde. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 24.02.2002, OF 314/3 Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 3 am 18.04.2002, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage OF 285/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 3 am 16.05.2002, TO I, TOP 5 Beschluss: Auskunftsersuchen V 569 2002

  1. Die Vorlage OF 285/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 314/3 für erledigt erklärt.
  2. Die Vorlage OF 314/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 24.02.2002, OF 285/3

Betreff:

Nachfrage zur ST1171 betreffend der Zukunft der Liegenschaften Humboldtstraße 58/60

Vorgang:

OA 221 OBR 3

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gefragt

Entspricht die qm- Zahl und die Anzahl der Wohneinheiten des vertraglich gesicherten Ersatzwohnraums der des abgebrochenen Wohnhauses?

Falls sich die Höhe der Miete "zu ortsüblichen Bedingungen" am Mietspiegel orientiert, spielen Wohnlage und vor allem Ausstattung der Wohnungen eine Rolle bei der Bemessung der Miethöhe. Werden hier vergleichsweise einfache Wohnungen gegen Wohnungen mit gehobener Ausstattung eingetauscht?

Wie gedenkt die Stadt in Zukunft mit ähnlich gelagerten Fällen umzugehen?

Begründung:

Nach einem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs ist der Abbruch von Wohnraum die schärfste Form der Zweckentfremdung. Die Stadt muss dem Abbruchbegehren eines Eigentümers nicht nachkommen, wenn der zu schaffende Ersatzwohnraum zu wesentlich höheren Preisen angeboten würde.

Antragstellende Fraktion: SPDNebenvorlage: Antrag vom 24.02.2002, OF 314/3 Zuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Februar 2002Sie sind hier
    OFOF 285/3Nachfrage zur ST1171 betreffend der Zukunft der Liegenschaften Humboldtstraße 58/60
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. Februar 2002OFOF 314/3Nachfrage zur Stellungnahme ST.1171, Betreff Zukunft der Liegenschaften Humboldtstraße 58/60Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 16. Mai 2002VV 569Nachfrage zur Stellungnahme ST.1171, Betreff Zukunft der Liegenschaften Humboldtstraße 58/60Anfrage
  4. 12. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1313Nachfrage zur Stellungnahme ST 1171, Betreff Zukunft der Liegenschaften Humboldtstraße 58/60Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 10 · 18.04.2002
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage OF 285/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 11 · 16.05.2002
TO I, TOP 5
Erledigt
Auskunftsersuchen V 569 2002 1. Die Vorlage OF 285/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 314/3 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 314/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_285-3_2002 Nachfrage zur ST1171 betreffend der Zukunft der Liegenschaften Humboldtstraße 58/60

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