Nachfrage zur Stellungnahme ST.1171, Betreff Zukunft der Liegenschaften Humboldtstraße 58/60

Antrag vom 24.02.2002, OF 314/3

Betreff:

Nachfrage zur Stellungnahme ST 1171, Betreff Zukunft der Liegenschaften Humboldtstraße 58/60

Vorgang:

OA 221 OBR 3

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gefragt

1. Entspricht die qm- Zahl und die Anzahl der Wohneinheiten des vertraglich gesicherten Ersatzwohnraums der des abgebrochenen Wohnhauses?
2. Da sich die Höhe der Miete "m ortsüblichen Bedingungen" am Mietspiegel orientiert, spielen Wohnlage und vor allem Ausstattung der Wohnungen eine Rolle bei der Bemessung der Miethöhe. Werden hier vergleichsweise einfache Wohnungen gegen Wohnungen mit gehobener Ausstattung eingetauscht?
3. Wie gedenkt die Stadt in Zukunft mit ähnlich gelagerten Fällen umzugehen?

Begründung:

Die Bemessungsgrundlage der Mieten richtet sich nach Wohnlage, Zuschnitt, Ausstattung und Baujahr der fertiggestellten Wohnungen: So haben Neubauwohnungen im Vergleich zu Altbauwohnungen einen bis zu 50% höheren qm-Preis; je nach Ausstattung können dann noch einmal 10 -17 % Zuschläge auf die Basis-Netto-Miete geschlagen werden. (Vergleiche:

Mietspiegel der Stadt Frankfürt).

Der Mietenspiegel weist in diesem Zusammenhang auch darauf hin, dass:

"die

Vielfalt und die qualitative Spannweite der den Mietpreis bestimmenden Faktoren nicht vollständig erfasst werden." Ein Abweichen nach oben oder unten von den errechneten Basismieten plus Zuschlägen sei daher möglich. Insofern interessiert sich die Antragstellerin für die Frage, inwieweit hier preiswerter Altbauwohnraum verloren ging und ob die angebotenen Wohnungen als angemessener Ersatzwohnraum anzusehen sind. Denn:

Nach einem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs ist der Abbruch von Wohnraum die schärfste Form der Zweckentfremdung. Die Stadt muss dem Abbruchbegehren eines Eigentümers nicht nachkommen, wenn der zu