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An- und Abschwellen der Flugbewegungen am Frankfurter Flughafen in den Tagesrandstunden (22:00 Uhr bis 23:00 Uhr und 05:00 Uhr bis 06:00 Uhr)

Vorlagentyp: STMagistrat
159 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren

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Stellungnahme des Magistrats vom 24.07.2017, ST 1270

Betreff: An- und Abschwellen der Flugbewegungen am Frankfurter Flughafen in den Tagesrandstunden (22:00 Uhr bis 23:00 Uhr und 05:00 Uhr bis 06:00 Uhr)

Zu 1: Am Frankfurter Flughafen gilt zwischen 23 und 5 Uhr ein absolutes Nachtflugverbot. Entsprechend dem Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 10.10.2011 finden in diesem Zeitraum keine planmäßigen Flüge statt. Dieses Nachtflugverbot wurde vom Bundesverwaltungsgericht bestätigt. In der Begründung des Urteils vom 04.04.2012 zum Planfeststellungsbeschluss für den Flughafenausbau heißt es, dass: Planmäßige Flüge in der sog. Mediationsnacht (23 bis 5 Uhr) unzulässig sind. Von 22 - 23 Uhr und 5 - 6 Uhr, den sog. Nachtrandstunden durchschnittlich auf das Kalenderjahr bezogen 133 planmäßige Flugbewegungen pro Nacht zulässig sind. Der Planfeststellungsbeschluss im übrige nicht zu beanstanden ist. Die 133 genehmigten Flüge wurden bei durchschnittlich 69 bis 92 An- und Abflügen je nach Winter- und Sommerflugplan nicht erreicht. Zu begründen, dass damit der Vorgabe des An- und Abschwellen Genüge getan ist, kann nicht nachvollzogen werden, zumal die Statistik zeigt, dass die Realität genau das Gegenteil zeigt.

Zu 2: Der Magistrat ist an die Vorgaben des Koalitionsvertrages gebunden, der aussagt, dass er sich "für eine Reduzierung der Flugbewegungen in den Nachtrandstunden zwischen 22 und 23 Uhr sowie zwischen 5 und 6 Uhr einsetzen wird." In diesem Sinne engagiert er sich in der Fluglärmkommission sowie in der öffentlichen Anhörung zur dritten Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen für die Reduzierung der Fluglärmbelastung vor allem in den Nachtrandstunden. Auf das Problem des An- und Abschwellens muss dabei hingewiesen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. März 2017OFOF 420/5An- und Abschwellen der Flugbewegungen am Frankfurter Flughafen in den Tagesrandstunden (22:00 Uhr bis 23:00 Uhr und 5:00 Uhr bis 6:00 Uhr)Ortsbeiratsantrag · SPD, LINKE.
  2. 21. April 2017OMOM 1481An- und Abschwellen der Flugbewegungen am Frankfurter Flughafen in den Tagesrandstunden (22:00 Uhr bis 23:00 Uhr und 05:00 Uhr bis 06:00 Uhr)Direktanregung
  3. 24. Juli 2017Sie sind hier
    STST 1270An- und Abschwellen der Flugbewegungen am Frankfurter Flughafen in den Tagesrandstunden (22:00 Uhr bis 23:00 Uhr und 05:00 Uhr bis 06:00 Uhr)
    Stellungnahme
  4. 17. Oktober 2018OFOF 1039/5An- und Abschwellen der Flugbewegungen am Frankfurter Flughafen in den Tagesrandstunden (22:00 Uhr bis 23:00 Uhr und 05:00 Uhr bis 06:00 Uhr) (II)Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 2. November 2018VV 1052An- und Abschwellen der Flugbewegungen am Frankfurter Flughafen in den Tagesrandstunden, 22:00 Uhr bis 23:00 Uhr und 05:00 Uhr bis 06:00 Uhr (II)Anfrage
  6. 6. März 2020STST 474An- und Abschwellen der Flugbewegungen am Frankfurter Flughafen in den Tagesrandstunden, 22:00 Uhr bis 23:00 Uhr und 05:00 Uhr bis 06:00 Uhr (II)Stellungnahme
  7. 14. April 2020Antwort des Magistrats · nach 159 WochenSTST 702An- und Abschwellen der Flugbewegungen am Frankfurter Flughafen in den Tagesrandstunden, 22:00 Uhr bis 23:00 Uhr und 05:00 Uhr bis 06:00 Uhr (II)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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