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Sossenheim: Lagerung und Parken von Schrottfahrzeugen/Kraftfahrzeugen im Landschaftsschutzgebiet I entlang des Dunantrings 41 a

Vorlagentyp: STMagistrat
49 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat stellt klar, dass im Landschaftsschutzgebiet keine Kraftfahrzeuge ohne Genehmigung abgestellt werden dürfen. Dies dient dem Schutz der Natur und der Ordnung im Stadtgebiet. Illegale Fahrzeuge werden entfernt und die Meldungen priorisiert bearbeitet.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu

  1. Der Magistrat verweist zu diesem Punkt auf seine Stellungnahme ST 753 vom 24.03.
  2. Zu
  3. In dem Bereich, der als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen ist, ist es ohne Genehmigung der Unteren Naturschutzbehörde nicht erlaubt, mit Kraftfahrzeugen aller Art außerhalb der für den allgemeinen Kraftfahrzeugverkehr zugelassenen Wege, Straßen oder Plätze zu fahren oder dort zu parken. Dies gilt auch für das Abstellen von nichtzugelassenen Kraftfahrzeugen und Anhängern. Entsprechend wird die Beseitigung der illegal abgestellten Fahrzeuge veranlasst. Bei der letzten Kontrolle der Stadtpolizei am 31.03.2023 wurde ein schrottreifes Fahrzeug gefunden und der Unteren Naturschutzbehörde gemeldet. Aufgrund der Vielzahl eingehender Meldungen aus dem gesamten Stadtgebiet, werden die gemeldeten Vorgänge priorisiert (vorrangig FFH-Gebiete oder Schutzzone II der Landschaftsschutzgebiete) bearbeitet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Juni 2022OMOM 2364Sossenheim: Verlegung der Schrankenanlage sowie Anbringung weiterer Mülleimer in den SulzbachwiesenDirektanregung
  2. 14. Oktober 2022STST 2434Sossenheim: Verlegung der Schrankenanlage sowie Anbringung weiterer Mülleimer in den Sulz-bachwiesenStellungnahme
  3. 29. November 2022OMOM 3180Sossenheim: Dringende Handlungsnotwendigkeit zur Installation einer Kfz-Durchfahrtsperre (Sulzbachwiesen)Direktanregung
  4. 22. Januar 2023OFOF 669/6Sossenheim: Lagerung und Parken von Schrottfahrzeugen/Kraftfahrzeugen im Landschaftsschutzgebiet I entlang des Dunantring 41aOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 7. Februar 2023OMOM 3508Sossenheim: Lagerung und Parken von Schrottfahrzeugen/Kraftfahrzeugen im Landschaftsschutzgebiet I entlang des Dunantrings 41 aDirektanregung
  6. 5. Juni 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 49 Wochen
    STST 1244Sossenheim: Lagerung und Parken von Schrottfahrzeugen/Kraftfahrzeugen im Landschaftsschutzgebiet I entlang des Dunantrings 41 a
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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