Sauberes Frankfurt - auch im Martin - Elsässer - Weg
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Stellungnahme des Magistrats vom 15.11.2005, ST 1168
Betreff:
Sauberes Frankfurt - auch im Martin - Elsässer - Weg
Eine Erhöhung des Reinigungsintervalls im Martin-Elsässer-Weg und dem Paul-Arnsberg-Platz auf eine zweimalige Reinigung pro Woche wäre durch eine entsprechende Satzungsänderung möglich, würde damit aber zu einer Erhöhung der Straßenreinigungsgebühr für die betroffenen Anlieger führen.
Da die vom Ortsbeirat bemängelten Verschmutzungen offensichtlich durch Schüler und Schülerinnen des neuen Bildungszentrums Ost verursacht werden, hält der Magistrat eine Erhöhung des satzungsgemäßen Reinigungsintervalls nicht für den richtigen Weg.
Statt dessen muss nach Auffassung des Magistrats das Bildungszentrum Ost in eine Lösung des Problems mit eingebunden werden. Deshalb werden sich Vertreter der dezernatsübergreifenden Arbeitsgruppe "Rauchfrei durch die Schule“ Anfang Dezember 2005 vor Ort mit den Schulleitungen und der Hausverwaltung über gemeinsame Verbesserungsmaßnahmen abstimmen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. August 2005OFOF 720/4Sauberes Frankfurt - auch im Martin-Elsässer-WegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 6. September 2005OMOM 3710Sauberes Frankfurt - auch im Martin-Elsässer-WegDirektanregung
- 15. November 2005Sie sind hierSTST 1168Sauberes Frankfurt - auch im Martin - Elsässer - WegStellungnahme
- 3. Mai 2006Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 589Sauberes Frankfurt - auch im Martin-Elsässer-WegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab