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Sauberes Frankfurt - auch im Martin-Elsässer-Weg

Vorlagentyp: OFSPD
36 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Seit Beginn des Betriebs in den neu gebauten Gebäuden der VHS, Abendgymnasium usw. und wegen des Rauchverbots in Schulen kommen die Benutzer der entsprechenden Institutionen in den Unterrichtspausen zum Rauchen ins Freie. Wie auch schon für andere Schulen schon von uns beantragt, ist es im Hinblick auf eine geregelte Entsorgung notwendig, in diesem Gebiet entsprechende Behältnisse für die Zigarettenkippen aufzustellen. Gerade im Martin-Elsässer-Weg, der als Spielstraße ausgewiesen ist und die wohnortnahe Spielmöglichkeit für die Kinder der Anwohner bietet, ist die Verschmutzung mit den Kippen nicht hinnehmbar. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 4 am 06.09.2005, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3710 2005 Die Vorlage OF 720/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD; GRÜNE, PDS und REP gegen 2 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 4 CDU

Inhalt

Antrag vom 22.08.2005, OF 720/4

Betreff:

Sauberes Frankfurt - auch im Martin-Elsässer-Weg

Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Martin-Elsässer-Weg und der Paul-Arnsberg-PLatz zweimal wöchentlich gereinigt wird. Dies ist erforderlich solange es keine Ablagemöglichkeiten für Zigarettenkippen kippt, die wir hiermit dringendst beantragen.

Begründung:

Seit Beginn des Betriebs in den neu gebauten Gebäuden der VHS, Abendgymnasium usw. und wegen des Rauchverbots in Schulen kommen die Benutzer der entsprechenden Institutionen in den Unterrichtspausen zum Rauchen ins Freie.

Wie auch schon für andere Schulen schon von uns beantragt, ist es im Hinblick auf eine geregelte Entsorgung notwendig, in diesem Gebiet entsprechende Behältnisse für die Zigarettenkippen aufzustellen.

Gerade im Martin-Elsässer-Weg, der als Spielstraße ausgewiesen ist und die wohnortnahe Spielmöglichkeit für die Kinder der Anwohner bietet, ist die Verschmutzung mit den Kippen nicht hinnehmbar.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2005Sie sind hier
    OFOF 720/4Sauberes Frankfurt - auch im Martin-Elsässer-Weg
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. September 2005OMOM 3710Sauberes Frankfurt - auch im Martin-Elsässer-WegDirektanregung
  3. 15. November 2005STST 1168Sauberes Frankfurt - auch im Martin - Elsässer - WegStellungnahme
  4. 3. Mai 2006Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 589Sauberes Frankfurt - auch im Martin-Elsässer-WegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 43 · 06.09.2005
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3710 2005 Die Vorlage OF 720/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrünePDSREP
Ablehnung:
2 CDU
Enthaltung:
4 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD; GRÜNE, PDS und REP gegen 2 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 4 CDU

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