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Sauberes Frankfurt - auch im Martin-Elsässer-Weg

Vorlagentyp: OM
36 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Begründung

Seit Beginn des Betriebs in den neu gebauten Gebäuden der VHS, des Abendgymnasiums usw. und wegen des Rauchverbots in Schulen kommen die Benutzer der entsprechenden Institutionen in den Unterrichtspausen zum Rauchen ins Freie. Wie auch schon für andere Schulen vom Ortsbeirat beantragt, ist es im Hinblick auf eine geregelte Entsorgung notwendig, in diesem Gebiet entsprechende Behältnisse für die Zigarettenkippen aufzustellen. Gerade im Martin-Elsässer-Weg, der als Spielstraße ausgewiesen ist und eine wohnortnahe Spielmöglichkeit für die Kinder der Anwohner bietet, ist die Verschmutzung mit den Kippen nicht hinnehmbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.11.2005, ST 1168 Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2006, ST 589 Beratung im Ortsbeirat: 4 Aktenzeichen: 91 20

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 06.09.2005, OM 3710

entstanden aus Vorlage: OF 720/4 vom 22.08.2005

Betreff:

Sauberes Frankfurt - auch im Martin-Elsässer-Weg

Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Martin-Elsässer-Weg und der Paul-Arnsberg-Platz zweimal wöchentlich gereinigt werden. Dies ist erforderlich, solange es keine Ablagemöglichkeiten für Zigarettenkippen gibt, die der Ortsbeirat hiermit dringendst beantragt.

Begründung:

Seit Beginn des Betriebs in den neu gebauten Gebäuden der VHS, des Abendgymnasiums usw. und wegen des Rauchverbots in Schulen kommen die Benutzer der entsprechenden Institutionen in den Unterrichtspausen zum Rauchen ins Freie.

Wie auch schon für andere Schulen vom Ortsbeirat beantragt, ist es im Hinblick auf eine geregelte Entsorgung notwendig, in diesem Gebiet entsprechende Behältnisse für die Zigarettenkippen aufzustellen.

Gerade im Martin-Elsässer-Weg, der als Spielstraße ausgewiesen ist und eine wohnortnahe Spielmöglichkeit für die Kinder der Anwohner bietet, ist die Verschmutzung mit den Kippen nicht hinnehmbar.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2005OFOF 720/4Sauberes Frankfurt - auch im Martin-Elsässer-WegOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. September 2005Sie sind hier
    OMOM 3710Sauberes Frankfurt - auch im Martin-Elsässer-Weg
    Direktanregung
  3. 15. November 2005STST 1168Sauberes Frankfurt - auch im Martin - Elsässer - WegStellungnahme
  4. 3. Mai 2006Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 589Sauberes Frankfurt - auch im Martin-Elsässer-WegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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