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Keine Verzögerung am Rosengärtchen!

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 02.07.2008, ST 1069

Betreff:

Keine Verzögerung am Rosengärtchen!

Die bei der Quartiersgarage unter dem Rosengärtchen entstandenen Mehrkosten betreffen den Bau der Garage und belasten nicht das Investitionsprogramm Schöneres Frankfurt. Nur im Falle von Mehrkosten, die zu Lasten des Programms Schöneres Frankfurt gehen, sieht die Vorlage M 182 vom 31.08.2007 die Einbringung einer erneuten Vorlage vor.

Hinsichtlich der Synergien ist zu unterscheiden zwischen den beiden Vorhaben "Errichtung einer Quartiersgarage unter dem Rosengärtchen“ und "Neugestaltung des Platzes Im Prüfling und des Rosengärtchens“. Die in der M 182 dargelegten finanziellen und zeitlichen Synergieeffekte betreffen die "Neugestaltung des Platzes Im Prüfling und des Rosengärtchens“ in zeitlicher Abfolge nach der Herstellung des Rohbaus der Quartiersgarage, wohingegen die Verzögerungen aus den Verhandlungen über die Mehrkosten für die "Errichtung einer Quartiersgarage unter dem Rosengärtchen“ entstanden sind.

Sobald der Rohbau der Quartiersgarage fertig gestellt ist, entfalten die Synergien die beabsichtigte Wirkung, weil die Platzneugestaltung von demselben privaten Bauherrn vorgenommen wird, der vorher auch die Quartiersgarage errichtet hat und der in der Vereinigung der Bauherrschaft in einer Hand die für die Neugestaltung erforderlichen Planungs- und Bauleistungen zügiger erbringen kann, als dies bei einem Wechsel der Bauherrschaft in städtischer Hand möglich ist. Daher sind die in der M 182 beschriebenen Vorteile keineswegs verloren, sondern entstehen den Bornheimer Bürgerinnen und Bürgern sowie der Stadt Frankfurt am Main aufgrund der Verzögerungen der Verhandlungen zur Quartiersgarage lediglich später als ursprünglich vorgesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. März 2008OFOF 337/4Keine Verzögerung am Rosengärtchen!Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 8. April 2008OMOM 2149Keine Verzögerung am Rosengärtchen!Direktanregung
  3. 2. Juli 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 1069Keine Verzögerung am Rosengärtchen!
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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