Die Geschwindigkeitskontrollen im Bereich des Theatertunnels müssen realitätsnah sein

Stellungnahme des Magistrats vom 10.10.2005, ST 1066

Betreff:

Die Geschwindigkeitskontrollen im Bereich des Theatertunnels müssen realitätsnah sein

Für die Überwachung der Geschwindigkeit im Bereich des Theatertunnels ist das Polizeipräsidium Frankfurt am Main zuständig. Am 02.08.2005 wurden von der Polizei zwischen 16.35 Uhr und 17.15 Uhr sowie am 18.08.2005 zwischen 16.45 Uhr und 17.30 Uhr zwei Messungen mittels einer Videokamera mit integriertem Geschwindigkeitsmessgerät durchgeführt. Die Messungen wurden diesmal im Kreuzungsbereich Gutleutstraße/Elbestraße vorgenommen, der sich im näheren Bereich der Ausfahrt des Theatertunnels befindet.

Die erste Messung ergab eine geringfügige Ordnungswidrigeit (vorwerfbare Überschreitung von 10 km/h). Der betroffenen Person wird ein Verwarnungsgeldangebot in Höhe von 15,- € zugestellt. Bei der zweiten Messung wurden insgesamt 19 geringfügige Geschwindigkeitsüberschreitungen registriert, wobei die höchste gemessene Geschwindigkeit bei 73 km/h lag. Nach Abzug der Messtoleranz von 3 km/h wurden ebenfalls nur Verwarnungsgeldverfahren und keine förmlichen Bußgeldverfahren eingeleitet.

Das verwendete Messgerät liefert ausschließlich bei Tageslicht korrekte Messergebnisse. Bei Dämmerung bzw. Dunkelheit kann dieses nicht eingesetzt werden. Aufgrund fehlender Aufstellmöglichkeiten scheidet der Einsatz eines Radarfahrzeuges als Überwachungsgerät für Messungen bei Dunkelheit ebenfalls aus.

Wegen der örtlichen und technischen Besonderheiten, die in der Stellungnahme ST 169 dargestellt wurden, sind seitens der Polizei auch zukünftig nur gelegentliche Kontrollmaßnahmen beabsichtigt.

Da im fraglichen Bereich ein Unfallschwerpunkt nicht erkennbar ist, scheidet auch das Installieren einer ortsfesten Überwachungsanlage aus.