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Die Geschwindigkeitskontrollen im Bereich des Theatertunnels müssen realitätsnah sein

Vorlagentyp: OFSPD
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Magistratsbericht St 169 als Antwort auf die OM3202 überzeugt aus folgenden Gründen nicht: In der Stellungnahme wird berichtet, dass die Geschwindigkeitskontrollen in Höhe der Moselstraße durchgeführt wurden, also ca. 200m von der beklagten Gefahren- und Lärmquelle entfernt. Bei 10,5 Verstößen pro Stunde gegen die Geschwindigkeitsbegrenzung kann nicht der Schluss gezogen werden, das „aus dem Theatertunnel überwiegend mit angepasster Geschwindigkeit ausgefahren“ wird. Realistische Ergebnisse können nur Messungen an der Kreuzung im Bereich der Mainlust- und Weserstrasse hervorbringen; dies müsste trotz technischer Probleme möglich sein. Die Messungen sollten sich auf die zweite Tageshälfte zwischen 16:30 Uhr und 22:30 Uhr konzentrieren, da in dieser Zeit das Verkehrsaufkommen von autofahrenden Pendlern und Nachtschwärmern besonders hoch ist, die nur möglichst schnell nach Hause kommen möchten und deshalb auf das Gaspedal drücken und zum Teil auch die Existenz einer Ampel an dieser Ecke ignorieren. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 1 am 28.06.2005, TO I, TOP 27 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3639 2005 Die Vorlage OF 924/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 13.06.2005, OF 924/1

Betreff:

Die Geschwindigkeitskontrollen im Bereich des Theatertunnels müssen realitätsnah sein

Der Magistrat wird gem. §3 Absatz 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, nochmals zeitlich versetzte und längere Geschwindigkeitskontrollen an der westlichen Ausfahrt des Theatertunnels durchführen zu lassen.

Begründung:

Der Magistratsbericht St 169 als Antwort auf die OM3202 überzeugt aus folgenden Gründen nicht:

In der Stellungnahme wird berichtet, dass die Geschwindigkeitskontrollen in Höhe der Moselstraße durchgeführt wurden, also ca. 200m von der beklagten Gefahren- und Lärmquelle entfernt. Bei 10,5 Verstößen pro Stunde gegen die Geschwindigkeitsbegrenzung kann nicht der Schluss gezogen werden, das "aus dem Theatertunnel überwiegend mit angepasster Geschwindigkeit ausgefahren“ wird. Realistische Ergebnisse können nur Messungen an der Kreuzung im Bereich der Mainlust- und Weserstrasse hervorbringen; dies müsste trotz technischer Probleme möglich sein. Die Messungen sollten sich auf die zweite Tageshälfte zwischen 16:30 Uhr und 22:30 Uhr konzentrieren, da in dieser Zeit das Verkehrsaufkommen von autofahrenden Pendlern und Nachtschwärmern besonders hoch ist, die nur möglichst schnell nach Hause kommen möchten und deshalb auf das Gaspedal drücken und zum Teil auch die Existenz einer Ampel an dieser Ecke ignorieren.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Juni 2005Sie sind hier
    OFOF 924/1Die Geschwindigkeitskontrollen im Bereich des Theatertunnels müssen realitätsnah sein
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. Juni 2005OMOM 3639Die Geschwindigkeitskontrollen im Bereich des Theatertunnels müssen realitätsnah seinDirektanregung
  3. 10. Oktober 2005Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1066Die Geschwindigkeitskontrollen im Bereich des Theatertunnels müssen realitätsnah seinStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 42 · 28.06.2005
TO I, TOP 27
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3639 2005 Die Vorlage OF 924/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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